FPÖ-Mayer: „Niemand will Europa zerstören“

Georg Mayer (FPÖ) kennt sich in den Gängen des EU-Parlaments aus: Seit 2014 wechselt er als Mandatar zwischen Brüssel und Straßburg. Seine Partei geht mit den Themen Grenzschutz und Tiertransporte in den Wahlkampf zur EU-Wahl.

Für ihn sei Europa der schönste Kontinent der Erde, so Georg Mayer, und die Vielfalt Europas spiegle sich auch im EU-Parlament wieder. Man lerne die verschiedenen Mentalitäten schätzen und auch damit zu leben. Über die FPÖ und ihre Fraktion im EU-Parlament werde immer gesagt, sie seien die „Europa-Zerstörer“: „Da sage ich immer: Da wären wir ganz schön dämlich. Niemand will Europa zerstören, es geht darum, Europa anders zu machen und Europa anders zu denken“, so Mayer.

Hausverstand und Harmonisierung

Die EU anders zu denken heißt nach der Vorstellung der Freiheitlichen, dass mehr Kompetenzen auf die nationale Ebene zurückgegeben werden - das sei für ihn „eine kluge Politik mit Hausverstand“, so Mayer: Die EU solle sich nicht um alles kümmern, sondern lediglich eine Wirtschaftsunion sein; ein gemeinsames Vorgehen brauche es nur in einigen Bereichen, etwa beim Außengrenzschutz, der effizient zu gestalten sei. Sonst bedürfe es einiger Harmonisierungen, etwa bei Umweltstandards oder bei der Unternehmensbesteuerung - damit sich Firmen überall in der EU auf einheitliche Standards verlassen könnten, so Mayer.

Kritik an Agrarsubventionen

Ein Thema, das im Zusammenhang mit der EU immer wieder diskutiert wird, ist die Landwirtschaft. Mayer kritisiert, dass die Agrarförderungen oftmals an die Größe des Betriebs gekoppelt sind - das sei für die österreichische - klein strukturierte - Landwirtschaft „völlig unpraktikabel“. Stattdessen brauche es eine Deckelung bei der sogenannten Flächenförderung. Damit fördere man sonst „einen holländischen Hendlbauern, der dann billigst nach Ostafrika exportiert, und dort entziehe ich den Menschen die Lebensgrundlage. Das sind Dinge, die gehören abgestellt“, sagt Mayer.

Jörg Haider als Motivator

Der steirische FPÖ-Kandidat stammt aus Feldbach, wo er mehrere politische Stationen seiner Karriere durchlaufen hat: Unter anderem war er in der FPÖ-Vorfeldorganisation RFJ (Ring Freiheitlicher Jugend) tätig und Stadtparteiobmann der Bezirksstadt. Ausschlaggebend für sein politisches Engagement war einst Jörg Haider. Dieser habe die rot-schwarzen Strukturen aufgebrochen, und dieser Mut habe ihm, Mayer, gut gefallen - das habe ihn motiviert, etwas ändern zu wollen, sagt der EU-Abgeordnete.

Gefragt nach seiner eigenen politischen Einstellung, sagt Mayer: „Ich bin ein Freiheitlicher. Mir bedeutet es viel, dass der Mensch frei sein kann.“ Die freiheitliche Bewegung habe ihre Herkunft mehr oder weniger in der Revolution von 1848, wo es auch um Meinungs- und Pressefreiheit gegangen sei - die Freiheit wolle er in seiner Politik umsetzen, so Mayer.

Politisch erfahren

Georg Mayer verfügt über Erfahrung auf regionaler, nationaler und EU-Ebene: Bevor er 2014 ins EU-Parlament wechselte, war er Klubobmann der FPÖ im steirischen Landtag und Landesgeschäftsführer; Anfang der 2000er Jahre arbeitete er unter anderem für Justizminister Dieter Böhmdorfer (parteilos) und Staatssekretärin Ursula Haubner (FPÖ).

Mayer promovierte zum Doktor der Rechtswissenschaften und studierte Internationales und Europäisches Wirtschaftsrecht in St. Gallen (Schweiz). Mayer ist Obmann-Stellvertreter des Alt-Herren-Verbands des Corps Vandalia Graz, einer schlagenden Studentenverbindung. Von 2007 bis 2009 war der Oststeirer Generalsekretär der EU-Parlamentsfraktion Identität, Tradition, Souveränität (ITS), die laut Medienberichten aus rechtsgerichteten und rechtsextremen Parteien bestand. Auf der FPÖ-Liste kandidiert Georg Mayer nun an zweiter Stelle. Damit sollte ihm ein neuerlicher Einzug ins EU-Parlament gelingen.

Die Schwerpunkte von FPÖ und Mayer

In Wahlkämpfen wird immer stärker auf Personen gesetzt, inhaltliche Schwerpunkte drohen dabei unterzugehen. Dabei steht hinter jedem Kandidaten eine Partei mit ihren Wertvorstellungen und Zielen. Diese Serie zur EU-Wahl19 fasst die Themenschwerpunkte der steirischen Kandidaten zusammen und soll als Überblick über die Programme der Parteien und als Orientierungshilfe dienen.

• Die Schwerpunkte von FPÖ und Mayer

Links:

• EU-Wahl 2019 (news.ORF.at)
• EU-Wahl im ORF-Fernsehen
• Themenschwerpunkt zur EU-Wahl (tvthek.ORF.at)
• FPÖ (EU-Wahl)
• EU-Parlament