Steirische Parteien bei Verhandlungspoker

Eine Woche nach der Landtagswahl befinden sich die Parteien mitten in den Sondierungsgesprächen. Erst im Laufe der kommenden zwei Wochen wird sich herausstellen, wer mit wem regieren wird. Doch in den vergangenen Tagen fanden bereits einige Gespräche statt.

Sowohl Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) als auch Hermann Schützenhöfer (ÖVP) haben am vergangenen Mittwoch ihre Gespräche mit den Grünen und der KPÖ begonnen. Für die Grünen seien diese überraschend konstruktiv und offen gewesen, nicht so wie in den letzten viereinhalb Jahren im Landtag, meint Bernd Pekari von den Grünen.

Voves will mit Grünen besser zusammenarbeiten

Es seien aber keine Verhandlungen, sondern ein gemeinsamer Gedankenaustausch gewesen. Neue Termine sollen noch nicht vereinbart worden sein, vor allem Voves hätte aber signalisiert, dass er in Zukunft mit kleineren Parteien besser zusammenarbeiten wolle, heißt es aus dem Büro der Grünen. Hintergrund dürfte die notwendige Zweidrittelmehrheit bei Beschlüssen im Landtag sein.

Kunasek vor Gespräch mit SPÖ skeptisch

Bereits am Dienstag gibt es das erste Gespräch zwischen Voves und dem designierten FPÖ-Klubchef Mario Kunasek. In der Vorwoche hatte Kunasek diese Gespräche noch in Frage gestellt, da Voves - laut Kunasek - die freiheitlichen Wähler als „Hascher“ und die FPÖ als „Wiederbetätiger und Hetzer“ bezeichnet hätte - mehr dazu in Voves schließt Koalition mit FPÖ aus (steiermark.ORF.at; 5.6.2015).

Die Voraussetzungen für diese erste Gesprächsrunde zwischen SPÖ und FPÖ sind also schwierig. Kunasek will Voves am Dienstag fragen, ob es bei seiner Ankündigung bleibt, mit den Freiheitlichen nicht zusammenarbeiten zu wollen und ob es zielführend sei, Gespräche zu führen. „Wir reden aber mit allen, da gehört auch Franz Voves dazu“, so Kunasek.

Bereits Gespräche zwischen SPÖ und ÖVP

Mit ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer hätte es laut Kunasek bereits am vergangenen Donnerstag ein Vieraugengespräch gegeben. Das sei aber nur ein erstes Kennenlernen gewesen. Weitere Termine seien noch nicht vereinbart worden.

Sowohl SPÖ als auch ÖVP wollen die bisherigen Gespräche medial nicht kommentieren, Treffen mit der KPÖ und den Grünen werden aber bestätigt. Zwischen den Reformpartnern Rot und Schwarz soll es bereits Gespräche gegeben haben, weitere werden noch folgen - mehr dazu in Auftakt der Koalitionsverhandlungen (steiermark.ORF.at; 3.6.2015). Die Öffentlichkeit soll gegen Ende dieser Woche über den aktuellen Stand der ersten Sondierungsgespräche informiert werden.