Flüchtlinge: Land auf dringender Quartierssuche

Auch wenn mittlerweile die beiden großen Transitquartiere fast leer sind: Das Land ist weiter auf Quartiersuche - für Flüchtlinge, die nach Deutschland weiterreisen wollen, aber auch für jene, die in Österreich bleiben wollen.

Die beiden großen steirischen Notquartiere in einem ehemaligen Einkaufszentrum in Graz und am Schwarzlsee waren Donnerstag in der Früh so gut wie leer. Außerdem steht seit Mittwoch die ehemalige Kaserne in Bad Radkersburg im Bezirk Südoststeiermark als vorläufige Unterkunft bereit - mehr dazu in Flüchtlinge: Bad Radkersburg trifft Vorkehrungen - , und in Spielfeld könnte eine Notunterkunft für bis zu 5.000 Menschen entstehen.

Gesucht werden größere Hallen mit Infrastruktur

Zwar nahm das Innenministerium am Mittwoch Grenzkontrollen an der österreichisch-slowenischen Grenze auf - mehr dazu in Grenzkontrollen an slowenischer Grenze und in Aufstocken jederzeit möglich (news.ORF.at) -, trotzdem laufe die Suche nach weiteren Großquartieren weiter, sagt Polizei-Sprecher Fritz Grundnig: „In erster Linie wird nach größeren Hallen gesucht, wo eine größere Anzahl von Menschen versorgt werden kann - es ist daher auch notwendig, die entsprechende Infrastruktur zur Verfügung zu haben, also Strom- und Wasserversorgung, Duschen wären ideal. Wir sind noch auf der Suche nach idealen und geeigneten Objekten.“

Auch das Verteilzentrum in Fehring ist bereits so gut wie voll: Von 150 Plätzen seien 130 derzeit belegt, sagt der Sprecher des Innenministeriums, Karl Heinz Grundböck. Erst vergangene Woche sah sich das Land daher weitere 14 Quartiere an, die schon demnächst beziehbar sein sollen, und auch die Bezirkshauptmannschaften wurden beauftragt mitzuhelfen.

Bürgermeisterkonferenzen

Am Montag gab es eine Bürgermeisterkonferenz in Leoben, nächste Woche ist eine weitere im Bezirk Bruck-Mürzzuschlag geplant, sagt dessen Bezirkshauptfrau Gabriele Budiman: „Ich kann wirklich schon sagen, dass einiges in Bewegung ist, dass sich auch schon jetzt Leute melden, die Quartiere anbieten, und unsere Aufgabe wird es sein, die Quartiere anzuschauen und dann Rückmeldung an die Abteilung 11 - Soziales zu geben, die dann mit dem jeweiligen Vermieter oder Quartiergeber die vertraglichen Grundlagen schafft.“

Die Zeit drängt

Die Zeit drängt jedenfalls, denn in knapp zwei Wochen tritt das so genannten Durchgriffsrecht in Kraft: Ab dann wird es dem Bund möglich sein, auch einzelne Gemeinden in die Pflicht zu nehmen, sollte die Asylquote nicht erfüllt werden. Die Steiermark erfüllt diese Quote derzeit zu 93 Prozent.

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• Themenschwerpunkt (tvthek.ORF.at)