Graz-Wahl: Kernfrage Mobilisierung

Graz wählt am 5. Februar einen neuen Gemeinderat - das ist seit dieser Woche fix. Für Politologe Peter Filzmaier steht fest, dass die Parteien vor allem mit der Mobilisierung von bisherigen Nichtwählern gewinnen - oder verlieren - können.

Der Grazer Gemeinderat konnte sich nicht auf ein gemeinsames Budget für das Jahr 2017 einigen - daher wurde in einer Sondersitzung am Donnerstag die Selbstauflösung beschlossen - mehr dazu in Grünes Licht für Neuwahl in Graz. Die Grazer Bürger werden damit bereits am 5. Februar zu den Wahlurnen gebeten.

Vor allem bei den Nichtwählern ist etwas zu holen

Die Wahlbeteiligung bei Gemeinderatswahlen lag in Graz zuletzt immer zwischen 55 und 60 Prozent; wesentlich mehr sind auch diesmal nicht zu erwarten, sagt Politologe Filzmaier: „Es gibt Selbstverständlichkeiten, die man vorhersagen kann - dass beispielsweise die Freiheitliche Partei zulegen wird, weil sie bei der letzten Wahl weit unter dem jetzigen Wert lag. Aber die größte Gruppe - und das ist die einzig sichere Prognose - werden wieder die Nichtwähler sein. Das heißt auch: Alle Parteien können nicht von einander viel gewinnen oder an andere Parteien verlieren, sondern vor allem im Austausch mit dem Nichtwählerlager.“

Mobilisierungsprobleme vor allem bei ÖVP und SPÖ

Mobilisierungsprobleme ortet der Politologe vor allem bei ÖVP und SPÖ: Die Volkspartei rund um Bürgermeister Siegfried Nagl müsse laut Filzmaier erst klar kommunizieren, wofür sie in Graz stehe, außerdem sei der als sicher geltende erste Platz der ÖVP bei der Mobilisierung ein Hindernis - mehr dazu in Nagl startet in Grazer Gemeinderatswahlkampf (12.11.2016) und in Graz-Wahl: Marion Kreiner kandidiert für ÖVP (16.11.2016). Die Sozialdemokraten wiederum haben mit Michael Ehmann einen noch eher unbekannten Spitzenkandidaten - sie müssten sich langfristig darauf einstellen, in Graz eine Klein- oder Mittelpartei zu werden, so Filzmaier.

Hält die KPÖ Platz zwei?

Bei der KPÖ rechnet der Politwissenschaftler mit leichten Verlusten. Damit stellt sich die Frage, ob gegen eine aufstrebende FPÖ Platz zwei hinter der ÖVP wiederholt werden kann. Außerdem haben sowohl die Piraten - erneut mit Gemeinderat Philip Pacanda an der Spitze - als auch NEOS angekündigt, antreten zu wollen - die Auswirkungen dessen sind noch unklar - mehr dazu in Grazer Gemeinderatswahl: Piraten treten an und in NEOS wollen bei Graz-Wahl mitmischen.