Kunasek „bereit für Sozialressort“

Am Dienstag hat die FPÖ im Landesparteivorstand über das Ergebnis der Landtagswahl diskutiert. Im Vorfeld betonte Spitzenkandidat Mario Kunasek, bereit für die Regierungsarbeit zu sein - am liebsten als Soziallandesrat.

Sowohl SPÖ, als auch ÖVP kündigten Gespräche mit den Freiheitlichen an - mehr dazu in Voves und Schützenhöfer bleiben -, und auch aus der Bundes-ÖVP ist ein Liebäugeln mit der FPÖ spürbar - mehr dazu in „Niemand von vornherein ausschließen“.

„FPÖ kein taktischer Spielball“

Für FPÖ-Spitzenkandidat Kunasek müssen diese Gespräche aber „Gespräche auf Augenhöhe“ sein: „Zum einen hat man gesehen, dass Franz Voves (SPÖ, Anm.) sein Wahlversprechen - nämlich bei unter 30 Prozent zurückzutreten - nicht wahr gemacht hat, das zweite ist, wir warten jetzt ab, ob wir eingeladen werden. Ich habe aber immer gesagt, wenn, dann auf Augenhöhe - die FPÖ ist nicht taktischer Spielball, um irgendwelche Ausgangspositionen für SPÖ oder ÖVP zu verbessern. Es klingt schon ein bisschen so, dass man die FPÖ jetzt nur dazu verwendet, um sich besser zu positionieren - da spielen wir aber sicher nicht mit.“

Vor der Wahl sagte Kunasek, dass er bereit sei, Regierungsverantwortung - am liebsten im Sozialressort - zu tragen. Daran habe sich auch nach der Wahl nichts geändert: „Ja, da bleibe ich dabei. Wir haben mit Gerhard Kurzmann gezeigt, dass wir gute Regierungsarbeit in den letzten fünf Jahren gemacht haben. Und ja, ich bleibe dabei: Wenn ich es mir aussuchen kann, dann nehme ich das Sozialressort.“

„Macht braucht Kontrolle“

Für den Fall, dass es bei der „Reformpartnerschaft“ aus SPÖ und ÖVP bleiben sollte, kündigte Kunasek harte Oppositionspolitik an: „Wir haben immer gesagt: Wenn sich zwei sozusagen einhakeln mit 50 Prozent und einer Stimme und 100 Prozent der Macht ausüben, dann braucht es eine starke Opposition. Das haben wir in den letzten fünf Jahren ebenfalls bewiesen, dass wir das können. Und das heißt für uns im Sinne von ‚Macht braucht Kontrolle‘, alles daranzusetzen, um den beiden auf die Finger zu klopfen“, so Kunasek.

Das komplette Interview mit FPÖ-Spitzenkandidat Mario Kunasek, geführt von Radio-Steiermark-Reporter Robert Neukirchner

„SPÖ und ÖVP noch nie so schlecht“

Der Politologe Peter Filzmaier analysierte das Wahlergebnis - mehr dazu in Endergebnis: SPÖ bleibt vor ÖVP und FPÖ und in Alle Ergebnisse, alle Vergleichsdaten: Er sprach von dramatischen Veränderungen und einem historischen Tiefststand für SPÖ und ÖVP, die aber ihre Partnerschaft wohl fortsetzen würden - mehr dazu in Filzmaier: „SPÖ und ÖVP noch nie so schlecht“ und in Filzmaier: „Reformpartnerschaft“ geht weiter.

Und die FPÖ ist die neue Arbeiterpartei, zumindest in der Steiermark: Laut einer ISA-Wahlbefragung gaben bei der Landtagswahl nicht weniger als 61 Prozent der Arbeiter den Freiheitlichen ihre Stimme - mehr dazu in Wahltagsbefragung: FPÖ neue Arbeiterpartei. Außerdem konnte die FPÖ fast drei Viertel ihrer Wähler von 2010 erneut mobilisieren - mehr dazu in FPÖ mobilisierte viele Stammwähler. Laut einer Analyse der FH Joanneum könnten auch die Gemeindefusionen mit dem Ergebnis etwas zu tun haben - mehr dazu in Die Auswirkungen der Gemeindefusionen.

Links:

• Landtagswahl 2015 (Land Steiermark)
• FPÖ Steiermark