Jugendschutz: Lob und Kritik nach Ausstieg

Kritik und Lob gibt es nach dem Ausstieg der Steiermark aus einem bundesweit einheitlichen Jugendschutzgesetz. Jugendlandesrat Michael Schickhofer (SPÖ) spricht von einer familienpolitischen Entscheidung.

Ausgerechnet seine Vorgängerin Elisabeth Grossmann (SPÖ) startete im letzten November die Initiative für ein bundesweit einheitliches Jugendschutzgesetz. Sie sprach damals von einer historischen Einigung - mehr dazu in Einigung auf einheitlichen Jugendschutz (28.11.2012).

Ausgehzeiten sorgten für Aufregung

Nicht einmal ein halbes Jahr später, steigt ausgerechnet die Steiermark aus dem lang verhandelten Pakt wieder aus: Die Ausgehzeiten waren vielen zu liberal - mehr dazu in Gegenwind für liberales Jugendschutzgesetz und Nagl-Petition gegen neues Jugendschutzgesetz (1.3.2013), daher wurde am Donnerstag in der Landesregierung beschlossen, aus dem geplanten Jugendschutzgesetz wieder auszusteigen - mehr dazu in Jugendschutz: Steiermark steigt aus.

Kritik aus anderen Bundesländern

In der Steiermark sollen künftig Jugendliche über 16 Jahre zeitlich unbeschränkt ausgehen dürfen, für jene unter 16 Jahren soll sich indes nichts an den bestehenden Ausgehzeiten ändern. Andere Bundesländer und auch Wien finden das steirische Vorgehen bedauerlich, vor allem dann, wenn eine mühsam ausverhandelte Lösung in so kurzer Zeit wieder aufgeschnürt werden muss, so die Kritik aus Salzburg.

„Für familienpolitischen Zugang entschieden“

Landesrat Schickhofer hält dennoch an seiner Entscheidung fest: „Es ist immer ein Abwiegen zwischen Vereinheitlichung und dem, was man als Familienvater möchte. Ich habe, glaube ich, das getan, was viele Politiker, vor allem auch Eltern in der Steiermark gedacht haben - ich habe mich für den familienpolitischen Zugang entschieden.“

Beschluss bereits Mitte Mai möglich

Lob bekommt Schickhofer aus dem eigenen Land: Der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) begrüßt den Umschwenk und spricht von einem ermutigenden Signal, und auch die Jugendsprecher von SPÖ, ÖVP und Freiheitlichen sind mit dem Kompromiss einverstanden.

SPÖ-Jugendsprecher Max Lercher und ÖVP-Jugendsprecherin Barbara Eibinger betonen, dass die liberalen Ausgehzeiten für über 16-Jährige ein richtiger Schritt seien; auch die FPÖ könne dem Gesetz nun so zustimmen, meint Sprecher Hannes Amesbauer. Das neue Gesetz könnte daher bereits Mitte Mai im Landtag beschlossen werden.