Der 1988 gegründete Verein mit Sitz in der Südoststeiermark ist ein Sozialökonomischer Betrieb (SÖB) und hat das Ziel, vor allem Langzeitarbeitslosen den Wiedereinstieg in die Arbeitswelt zu erleichtern; außerdem werden benachteiligte Menschen, die aus dem Arbeitsprozess heraus gefallen sind, gefördert und betreut.
Abrechnungsunstimmigkeiten entdeckt
Ein wesentlicher Teil der Finanzierung erfolgte über Fördergelder des Arbeitsmarktservice (AMS). Im Zuge einer Überprüfung stellte sich heraus, dass es Abrechnungsunstimmigkeiten gegeben hat.
Die Buchhaltungsagentur des Bundes, die regelmäßig prüft, fand bei der Endabrechnung des Sozialökonomischen Betriebs im Jahr 2018 bestimmte Erlöse aus Dienstleistungen, die zwar vom Verein erzielt wurden, aber nicht diesem zugeordnet worden seien. Dadurch wurden die Erlöse offenbar auch nicht dem AMS Steiermark bei der Endabrechnung rückgeführt. In Folge wurde laut AMS ein zweites Bankkonto lautend auf „Chamäleon – Verein zur Förderung von Menschen ohne Arbeitsplatz“ gefunden.
Keine Hinweise auf persönliche Bereicherung
„Auf dieses Konto flossen von 2010 bis 2018 Teile der Erlöse aus Dienstleistungen in Höhe von 344.045,95 Euro sowie von 2011 bis 2018 Subventionen in Höhe von 170.201,92 Euro. Mit diesen Erlösen wurden von diesem ‚zweiten‘ Verein zusätzliche Arbeitskräfte angestellt. Die genannten Einnahmen aus den Jahren 2010 bis 2018 in Höhe von insgesamt 514.571,88 Euro wurden jedoch nach Ansicht des AMS im Rahmen des Sozialökonomischen Betriebs erzielt und hätten daher richtigerweise auch in dessen Buchhaltung verbucht werden müssen“, heißt es in einer Aussendung des Arbeitsmarktservice.
Das AMS weist ausdrücklich darauf hin, dass von den prüfenden Stellen keinerlei Hinweise oder Verdachtsmomente einer persönlichen Bereicherung festgestellt wurden. „Ich bedaure diesen Vorfall und jeden daraus resultierenden Schaden für die Arbeitslosenversicherung sehr, auch weil die Zusammenarbeit zwischen AMS Steiermark und den Verantwortlichen des SÖB Chamäleon immer sehr gut war. Dieser Sozialökonomische Betrieb erzielte als Dienstleistungsunternehmen mit langzeitarbeitslosen Menschen vergleichsweise gute, über den Planzahlen liegende Erlöse. Dies war auch ein Grund, warum die nicht bekannt gegebenen Erlöse weder dem AMS noch der Buchhaltungsagentur über die Jahre auffielen“, so Karl-Heinz Snobe, Geschäftsführer des AMS Steiermark.
„Zeitnahe mit Schließung zu rechnen“
Die Passiva sollen rund 684.000 Euro betragen – diese Summe besteht vor allem aus den AMS-Forderungen und Beendigungsansprüchen der Dienstnehmer. Da die Förderungen nicht verlängert wurden, sei laut AKV eine Fortführung des Vereins nicht wirtschaftlich, 26 Dienstnehmer sind von der „zeitnahen“ Schließung betroffen. Zudem besteht eben der Verdacht des Förderungsmissbrauchs – eine entsprechende Sachverhaltsdarstellung wurde an die Staatsanwaltschaft übermittelt.