Fiona Fiedler
ORF
ORF
Politik

Wahl 19: „Umweltverschmutzung Preis geben“

NEOS tritt bei der Nationalratswahl an, um sein Ergebnis von 2017 zu erreichen oder zu verbessern. In Sachen Klimaschutz spricht sich die steirische Spitzenkandidatin Fiona Fiedler für eine CO2-Steuer aus.

NEOS muss bei dieser Wahl zeigen, dass es auch ohne Parteigründer Matthias Strolz überlebensfähig ist – große Sorgen muss sich Nachfolgerin Beate Meinl-Reisinger aber nicht machen, sehen die Umfragen die Pinken doch bei sieben bis acht Prozent.

Flott etabliert

Erst 2012 formiert, hat sich NEOS sich ziemlich flott etabliert: 2013 zog es mit 4,96 Prozent in den Nationalrat ein, 2017 hielt es sich mit 5,30 Prozent, auch im EU-Parlament klappte es auf Anhieb. Mittlerweile ist NEOS in fünf Landtagen (Wien, Vorarlberg, Niederösterreich, Salzburg und Tirol) vertreten – und noch keine sechs Jahre alt, zog die Partei 2018 schon in die Salzburger Landesregierung ein.

Immer wieder Dämpfer

Aber es gab auch so manchen Dämpfer: In der Steiermark, im Burgenland, in Oberösterreich und Kärnten scheiterte NEOS bei seiner ersten Wahl. Und das Wachstum blieb unter den Erwartungen: Strolz hatte schon für die Nationalratswahl 2017 die Zweistelligkeit als Ziel ausgegeben, NEOS legte allerdings gerade einmal um 0,34 Punkte auf 5,30 Prozent zu; bei der heurigen EU-Wahl war das Plus (mit 0,30 auf 8,14 Prozent) noch etwas schmäler.

Fiona Fiedler zu Gast im „Steiermark heute“-Studio

Fiona Fiedler ist die steirische NEOS-Spitzenkandidatin – sie stellte sich im „Steiermark heute“-Studio den Frage von Franz Neger.

Für den September wird der pinken Partei in den Umfragen zwar mehr verheißen – aber die wieder erstarkenden Grünen könnte ihr ein gutes Teil vom Kuchen wegschnappen. Einer Regierungsbeteiligung steht NEOS offen gegenüber – diese Möglichkeit wird sich aber wohl nur als Teil eines Dreier-Packs ergeben, wenn aus Türkis-Blau nichts wird.

„Wenn ich mit dem Auto fahre, zahle ich dafür“

NEOS tritt für eine Bildungspflicht statt einer Schulpflicht ein, es will ein flexibleres Pensionssystem und fordert in Sachen Klimaschutz eine CO2-Steuer: „Die CO2-Steuer soll im Endeffekt der Umweltverschmutzung einen Preis geben, also es ist ein ganzes Steuerpaket im Großen und Ganzen: Einkommenssteuer, Lohnsteuer, Lohnnebenkosten sollen gesenkt werden. Das leitet man mit der CO2-Steuer um, so dass die Umweltverschmutzung einen Preis hat und dass man wirklich sagen kann – wenn ich mit dem Auto fahre zahle ich dafür“, sagt Fiona Fiedler im Gespräch mit ORF-Steiermark-Redakteurin Birgit Zeisberger.

Fiona Fiedler im Gespräch mit Birgit Zeisberger
ORF
Fiona Fiedler im Gespräch mit Birgit Zeisberger

Fiona Fiedler im Wordrap

„Dem Bürger bleibt mehr im Börserl“

Auf die Frage, ob die Steiermark mit ihren vielen Pendlern nicht als Verlierer dastehen würde, antwortete Fiedler: „Die Steiermark ist ein Pendlerland, das ist richtig, aber es ist eine aufkommensneutrale CO2-Steuer, das heißt, der Pendler steigt gut aus dabei, weil er eben die anderen Kosten gesenkt bekommt. Es wird weniger brutto, dafür mehr netto. Dem Bürger bleibt mehr im Börserl, er hat mehr Geld über. Natürlich wird er auch – wenn er viel pendeln muss – dementsprechend viel Benzin oder Treibstoff zahlen müssen, aber auf der anderen Seite bekommt er das wieder gut geschrieben.“