Das Thema Flüchtlinge entwickelte sich in den vergangenen Jahren zu einem politischen Dauerbrenner. Tausende Menschen warten in Lagern in Griechenland, aber auch an den EU-Außengrenzen auf die Möglichkeit, in der Europäischen Union Zuflucht zu finden und ein neues Leben beginnen zu können. Die steirische EU-Abgeordnete Bettina Vollath von der SPÖ machte sich in diesen Tagen ein Bild von der Lage in einem Flüchtlingslager im bosnischen Bihac und zeigte sich zutiefst erschüttert.
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Bihac ist eine Stadt im äußersten Nordwesten von Bosnien-Herzegowina. Nur 250 Kilometer Luftlinie von Graz entfernt. In Bihac gibt es ein offizielles Auffanglager der Internationalen Organisation für Migration, in dem maximal 1.500 Menschen leben dürfen. Da jedoch wesentlich mehr Menschen in das Lager drängen, ließen die lokalen Politiker auf dem Gelände einer ehemaligen Müllhalde ein weiteres, provisorisches Lager errichten.
Acht Toiletten für bis zu 800 Menschen
Die steirische EU-Abgeordnete Bettina Vollath sah im Rahmen ihres Besuchs auch dieses Lager und zeigte sich angesichts der Zustände entsetzt: „Es gibt praktisch keine Infrastruktur. In diesem Lager befinden sich 700 bis 800 Menschen. Da gibt es acht Toiletten, die natürlich alle nicht mehr funktionstüchtig sind“, sagte Vollath nach ihrem Besuch. Das Lager sei eine „Sackgasse für die Flüchtlinge“. Die Menschen würden darüber berichten, dass sie an der Grenze zu Kroatien keine Gelegenheit bekämen einen Asylantrag zu stellen. Oft käme es zu körperlichen Übergriffen.
„Ich geniere mich dafür“
„Wir müssen in Europa dafür sorgen, dass auch an unseren Außengrenzen die Gesetze eingehalten werden und dass es zu keinen Menschenrechtsverletzungen kommt“,sagte die steirische EU-Abgeordnete gegenüber Radio Steiermark. Durch den nahenden Winter drohe in dieser bergigen Region in den nächsten Monaten eine humanitäre Katastrophe, warnte Vollath: „Tatsache ist, dass es unwürdig ist, ich persönlich geniere mich dafür, wie hier Menschen unter einer verfehlten Politik der letzten Jahre leiden müssen. Wir brauchen endlich eine gemeinsame, europäische, solidarische Lösung, wie wir mit dieser Thematik umgehen.“
Vollath fordert winterfestes Quartier
Die steirische EU-Abgeordnete will sich nun für ein winterfestes Lager für die nahe Biohac gestrandeten Flüchtlinge einsetzen. Mittelfristig hofft Vollath auf eine Ausweitung des Frontex-Mandats auf Bosnien, da die Europäische Agentur für Grenz- und Küstenwache die Einhaltung der Menschenrechte überwacht.