Hermann Schützenhöfer und Franz Voves
APA/ERWIN SCHERIAU
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Politik

Fünf Jahre nach Gemeindestrukturreform

Vor fünf Jahren ist die Gemeindestrukturreform in Kraft getreten – aus 542 Gemeinden wurden 287. Die beiden Initiatoren – der damalige Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) und sein Nachfolger Hermann Schützenhöfer (ÖVP) – sehen die Reform als Erfolg.

Die Steiermark war bis 2015 das Bundesland mit der kleinräumigsten Gemeindestruktur: Bis zum 1. Jänner 2015 hatten die steirischen Gemeinden im Schnitt etwas mehr als 1.700 Einwohner – seit damals sind es durchschnittlich rund 3.300 Einwohner.

Voves: „Rückblickend absolut gelungen“

Trotz vieler Proteste gelang es letztendlich aber, dass 80 Prozent der Gemeinden die Fusionen freiwillig vollzogen. Der damalige Landeshauptmann Franz Voves spricht rückblickend davon, dass die Gemeindestrukturreform das sensibelste Projekt seiner Amtszeit war: „Das war sicherlich mit Abstand das sensibelste Projekt. Unser großes Ziel war es einfach, dass wir durch größere Einheiten stärkere Leistungen für die Bevölkerung erreichen, und ich glaube, rückblickend gesehen und jetzt auch aktuell mich umhörend, dass das absolut gelungen ist. Die Menschen vor Ort, glaube ich, haben in großer Mehrheit erkannt, dass ihnen das absolut in den Leistungen aus dieser größeren Kommune heraus Vorteile gebracht hat.“

Schützenhöfer: „Reduktion macht sich bezahlt“

Auch für seinen damaligen Regierungspartner, den jetzigen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, ist diese Reform ein Erfolgsprojekt: „Jetzt sehen wir, dass sich diese Reduktion außerordentlich bezahlt macht, weil die Gemeinde bei der Infrastruktur besser beieinander sind.“

Gemeinden und Regionen sollen weiter gestärkt werden

In den nächsten Jahren möchte die ÖVP-SPÖ-Landesregierung die Gemeinden und Regionen weiter stärken: So heißt es in der „Agenda weiß-grün“, dem Koalitionsabkommen im Land, dass es durch die veränderte Gemeindestruktur gelungen sei, die Infrastruktur in den Gemeinden zu verbessern und auszubauen, und diese Stärkung der Gemeinden – insbesondere in den außerhalb des Zentralraums liegenden Regionen – sei fortzuführen.

Murfeld hat sich aufgelöst

Mit Jahresbeginn gibt es übrigens nur mehr 286 Gemeinden: Die bisherige Gemeinde Murfeld hat sich freiwillig aufgelöst und wurde auf die Nachbargemeinden St. Veit in der Südsteiermark und Straß (beide im Bezirk Leibnitz) aufgeteilt.