Mit Angelobung der neuen Regierung steht seit Dienstag auch das Bundesheer unter neuer Führung und erstmals übernimmt diese Rolle eine Frau. Mit den Aufgaben als Verteidigungsministerin wurde die Niederösterreicherin Klaudia Tanner betraut – mehr dazu in Tanner als Verteidigungsministerin angelobt (noe.ORF.at).
Nur eingeschränkter Schutz durch das Heer
Und Tanner ist es nun auch, in die das steirische Militär große Hoffnungen setzt. Das Regierungsprogramm sei zumindest schon einmal ein Indikator, dass es besser wird, hieß es beim Neujahrsempfang des steirischen Militärkommandos am Mittwoch. Die Rede ist in erster Linie von mehr Geld, Tanners Vorgänger Thomas Starlinger sprach zuletzt von immerhin rund zehn Milliarden Euro, die insgesamt fehlen würden – mehr dazu in Minister Starlinger kritisiert „Totengräber“ des Bundesheers (news.ORF.at; 24.11.2019).
Konkrete Budgetrückstände für die Steiermark kann der steirische Militärkommandant Heinz Zöllner zwar nicht nennen, dass es einen Investitionsrückstau gibt, sei aber unbestritten. Die Fahrzeugflotten etwa seien veraltet, manche Pinzgauer seien „doppelt so alt wie ihre Lenker“.
Vor allem aber die Kapazitäten seien in der Steiermark voll ausgeschöpft: „Das Bundesheer ist bereits jetzt nur mehr sehr eingeschränkt in der Lage, die Bevölkerung zu schützen. Bei Naturkatastrophen kleineren Umfanges können wir noch helfen. Bei umfassenden Terrorbedrohungen würde das Heer aber bereits heute nur mehr sehr eingeschränkt die Bevölkerung und die kritische Infrastruktur schützen können“, so Zöllner.
Herausforderungen für erste Verteidigungsministerin
Auf Verteidigungsministerin Klaudia Tanner kommen als erste Frau an der Spitze des Bundesheers einige Herausforderungen zu. Diese wurden beim Neujahrsempfang des Bundesheeres in Graz diskutiert.
Zwischen Grenze und Katastrophenhilfe
Die Gleichzeitigkeit der Aufgaben sei hier die größte Herausforderung, wie Zöllner am Beispiel des vergangenen Jahres veranschaulichte. So habe das steirische Militär einerseits den Assistenzeinsatz an der Grenze geleistet und gleichzeitig bei Veranstaltungen wie dem Nightrace in Schladming, der Formel 1 und MotoGP in Spielberg oder der Airpower in Zeltweg ausgeholfen. Dazu seien zwei Assistenzeinsätze zur Katastrophenhilfe in der Obersteiermark gekommen mit in Summe 31.500 Arbeitsstunden.
Der sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsatz zur Sicherung der Staatsgrenze, „wo derzeit rund um die Uhr 160 Soldaten Dienst versehen“, werde auch 2020 eine Hauptaufgabe bleiben, sagte Zöllner.
Steirische Kasernen als „Sicherheitsinseln“
Generell hat Zöllner für die neue Regierung und die neue Heereschefin Klaudia Tanner aber auch einiges an Lob übrig. So stelle das Regierungsübereinkommen die Aufgaben des Heeres in den Mittelpunkt: „Ich hege die Hoffnung, dass wir hier durchaus ein ansprechendes Budget bekommen werden. Die Zahlen liegen zwar noch nicht am Tisch, aber ich gehe davon aus, dass die breite politische Unterstützung für das Bundesheer da sein wird.“
Ebenfalls positiv sieht Zöllner die Idee der neuen Regierung, einige Kasernen zu „Sicherheitsinseln“ zu machen, sowohl die Gablenz-Kaserne in Graz, als auch die Landwehrkaserne in St. Michael würden hier ins Auge gefasst. Erfreulich sei außerdem, dass es eine neue Hubschrauberflotte geben soll, als Nachfolge der auszumusternden fünfzigjährigen Alouette III. Zöllner rechnet noch in diesem Jahr mit einer Entscheidung.