Logo
ORF
ORF
Politik

KPÖ will in mehr Gemeinden vertreten sein

Die steirischen Kommunisten wollen bei den Gemeinderatswahlen am 22. März in 37 von 285 Gemeinden antreten – das sind acht mehr als 2015. Erschwingliche Kommunalgebühren und die Sicherung von Gemeindeeigentum sind die zentralen Wahlkampfthemen.

Am 22. März wird in 285 steirischen Gemeinde gewählt. Ausgenommen ist die Landeshauptstadt Graz, wo die KPÖ zweitstärkste Kraft ist. Die steirischen Kommunisten möchten in diesem Jahr in 37 Gemeinden antreten – acht mehr als noch 2015, das wurde am Samstag beim Landesvorstandes der steirischen KPÖ beschlossen.

Unterstützungserklärungen notwendig

Bei den letzten Wahlen im Jahr 2015 ist die KPÖ in 29 Gemeinden angetreten und konnte 38 Mandate gewinnen. Das war das beste Ergebnis seit dem Jahr 1965.

Für die Wahlen am 22. März wird in 37 Gemeinden ein Antritt vorbereitet. Dafür werden derzeit Unterstützungserklärungen gesammelt. Gelingt das, wäre die KPÖ für etwa 250.000 Steirer wählbar. „Die Sitze aus dem Jahr 2015 zu halten, wäre schon ein großer Erfolg. Trotzdem hoffen wir, auch das eine oder andere neue Mandat dazu zu gewinnen“, betont Kommunalreferent Jakob Matscheko.

Kontrolle und Transparenz

Neue Gemeinden sind unter anderem Rottenmann, wo die KPÖ bei der Landtagswahl im November ihr landesweit bestes Ergebnis erzielte, aber auch Sinabelkirchen, Frohnleiten, Edelschrott und Rosental. Auch in Lieboch, Hausmannstätten und Straden steht die KPÖ erstmals auf dem Stimmzettel.

Die KPÖ tritt für erschwingliche Gebühren für kommunale Dienstleistungen ein und lehnt die Privatisierung von Gemeindeeigentum ab. Schwerpunkte der KPÖ sind laut eigenen Angaben die Kontrolle der Gemeindepolitik und die Information der Bevölkerung.