Grazer Rathaus
ORF.at/Roland Winkler
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Coronavirus

Grazer Gemeinderat weicht auf Messe aus

Unter völlig neuen Rahmenbedingungen wird auf Grund des Coronavirus die nächste Sitzung des Grazer Gemeinderats stattfinden. Getagt wird auf dem Messegelände statt im Rathaus, Mundschutz ist für alle Pflicht.

Mitte März war eine Gemeinderatssitzung kurzfristig wegen der Corona-Maßnahmen abgesagt worden. In einer außergewöhnlichen Stadtsenatssitzung wurden daraufhin nicht aufschiebbare Beschlüsse, die eigentlich im Gemeinderat am Programm gestanden wären, getroffen.

Abstandsregeln und Schutzmasken-Pflicht

Kommende Woche am Donnerstag soll es nun wieder eine reguläre Gemeinderatssitzung geben, allerdings unter verschärften Sicherheitsbedingungen. So wurde die Sitzung aus Platzgründen vom Rathaus in den Saal der Grazer Messe verlegt. Denn die 48 Mandatare und andere Teilnehmer müssen einen Mindestabstand von einem Meter zu anderen Personen einhalten. Weiters müssen alle Teilnehmer, auch Medienvertreter, einen Mund-Nasen-Schutz tragen.

Dringliche Anfragen aufgeschoben

Für die Öffentlichkeit wird die Sitzung nur via Livestream zu verfolgen sein. Abgeordnete, die in die Hochrisikogruppe für das Coronavirus fallen, sollen der Sitzung fernbleiben, so der Appell. Eine Tagesordnung stand vorerst noch nicht fest, Dringliche Anfragen werde es keine geben, damit die Sitzung möglichst kurz bleibe, heißt es. Ein Thema der Sitzung wird unter anderen der Rechnungsabschluss für das Jahr 2019 sein.