Als Maßnahmen zum Schutz vor Ansteckung mit dem Coronavirus mussten alle Mandatare – 43 von 48 waren gekommen, die restlichen fünf blieben vorsorglich zu Hause, teils weil sie zu einer Risikogruppe gehören – ihren Mundschutz während der gesamten Sitzung tragen. Nur zum Sprechen durfte er abgenommen werden. Das Rednerpult wurde nach jedem Mandatar desinfiziert.
Trübe Aussichten für Budget 2020
Laut Bürgermeister Siefried Nagl (ÖVP) wurde in Graz die „Krise bisher gut gemeistert“. Kurzarbeit wurde in vielen Grazer Gesellschaften eingeführt – etwa 2.000 Mitarbeiter seien am Höhepunkt in Kurzarbeit gewesen. Manche kämen nun aber wieder zurück, wie etwa in der Abteilung Bauplanung. Gar nicht rosig sehe es bei den Finanzen für das laufende Jahr aus. Erträge seien eingebrochen, Kommunalsteuereinkünfte sinken.
2019: Cashflow deutlich erhöht
Finanzstadtrat Günter Riegler (ÖVP) präsentierte den Rechnungsabschluss für 2019: Der laufende Cashflow aus dem Betrieb betrage 131 Millionen Euro und habe sich gegenüber dem Vorjahr um 39 Millionen Euro erhöht. Dies sei in erster Linie auf die 2019 erstmalige Einbeziehung der Energie Graz in die Vollkonsolidierung zurückzuführen. Riegler sprach von einem „kräftigen Finanzmuskel“. Der Schuldenstand stieg allerdings von 1,26 auf 1,34 Milliarden Euro (ohne Pensionslast), das Gesamtvermögen liege bei 2,9 Milliarden Euro.
Die konsolidierten Investitionen hätten ein „neues Rekordniveau“ von 237 Mio. Euro nach 163 Mio. Euro im Vorjahr erreicht. Die größten Anlagenzugänge seien die Investitionen in das Abwassersystem inklusive zentralem Speicherkanal (34 Mio. Euro), Investitionen in den städtischen Wohnbau (12 Mio. Euro), das Schulausbauprogramm (26 Mio. Euro), Straßenbauten (20 Mio. Euro), Investitionen bei den Graz Linien (29 Mio. Euro) und in den Bereichen Holding Services Wasser und Stadtraum (18 Mio. Euro).
Neues Budget für 2020 im Sommer
Das Ergebnis 2019 werde für das laufende Jahr 2020 wegen der Corona-Krise „in keiner Weise duplizierbar“ sein. Die wirtschaftliche Situation habe sich seit Mitte März 2020 für die Stadt selbst und für eine Reihe von Beteiligungen so dramatisch verändert, dass die Budgetwerte 2020 keine Aussagekraft mehr hätten. Bürgermeister Nagl kündigte an, dass Riegler wohl im Juni ein neues Budget für 2020 vorlegen werde.
Erstmals Liveübertragung einer Gemeinderatssitzung
Die Sitzung wurde erstmals als Livestream für die Öffentlichkeit übertragen. Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) betonte, dass es sich um eine Premiere handelt: „Es ist die erste Sitzung in Graz, die digital aufgezeichnet wird.“ Der Livestream wird eine Woche lang zum Nachanschauen online zur Verfügung stehen. Landtagssitzungen werden übrigens schon seit Jahren stets auch live im Internet gezeigt. Bereits vor 13 Jahren gab es Anträge, auch die Grazer Gemeinderatssitzungen live zu übertragen – zuletzt hatten sich NEOS dafür eingesetzt.
Von blumig bis einfärbig blau
Bei der Erkennung der Politiker musste man am Donnerstag genau hinsehen, denn durch die Mund-Nasen-Schutzmasken mussten Gesichter nur anhand der Augenpartie erkannt werden. Dabei waren auch die Masken an sich jedenfalls einen Blick wert: Während die FPÖ-Fraktion einheitlich mit blauem Mundschutz mit weißen Punkten an der Sitzung teilnahm, fielen andere Masken teils sehr originell aus: Stadträtin Elke Kahr (KPÖ) hatte gleich zwei unterschiedliche Stoffstücke aufzubieten – eines mit Zeichentrickfigur, eines mit 60er-Jahre Blumenmuster.
Blumen hatte auch Grünen-Klubobmann Karl Dreisiebner auf seinem Mundschutz. Auffallend waren auch die Erdbeeren auf der Maske von Stadträtin Judith Schwentner (Grüne) sowie eine Pop Art-Superhelden-Maske von Niko Swatek (NEOS). Unauffällige einfache OP-Masken trugen etwa Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) sowie andere Stadträte und Mandatare.