Konkret hat das Thema obersteirische Hauptstadt der frühere Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) in einem Gastkommentar in der „Kleinen Zeitung“ ins Spiel gebracht: Weil die Mittel für die Gemeinden aus dem Finanzausgleich, vor allem auch im Zuge von Covid-19, eher kleiner würden – mehr dazu in Kommunen sollen eine Mrd. Euro bekommen (news.ORF.at) –, sei für einen Zusammenschluss von Bruck, Kapfenberg und Leoben als obersteirische „Hauptstadt“ mit mehr als 100.000 Einwohnern jetzt der richtige Zeitpunkt, so Voves.
Bürgermeister Wallner: Falscher Moment
Schon mehrfach war ein Zusammenschluss der großen obersteirischen Städte ein Thema – zuletzt gab es etwa im Zuge der Gemeindestrukturreform Gespräche zwischen Kapfenberg und Bruck. Durch den Vorstoß von Franz Voves wird eine obersteirische Großstadt jetzt wieder zum Thema – aber eigentlich nicht wirklich: Kurt Wallner, Bürgermeister von Leoben, sagte, der Vorschlag sei vom Ansatz her richtig, komme aber zum falschen Zeitpunkt – wegen der CoV-Krise und wegen der Gemeinderatswahlen am 28. Juni.
Vorher Bürger befragen
„Da kann man jetzt nicht sagen, wir machen jetzt eine gemeinsame Stadt, wenn wir uns jeweils in den einzelnen Gemeinden zur Wahl stellen, Ideen für die nächsten Jahre vorgelegt haben und auch noch ein Team präsentiert haben, also daher ist der Zeitpunkt vollkommen falsch im Moment“, so Wallner. Der Reformdruck auf die Gemeinden werde aufgrund des finanziellen Drucks zwar steigen, glaubt Wallner, Reformen seien aber nur mit Bedacht möglich und müssten vom Land Steiermark in Gang gesetzt werden. Für die Bevölkerung sei ein Zusammenschluss derzeit kein Thema.
Das sieht auch der Kapfenberger Bürgermeister Friedrich Kratzer so: Jetzt sei es wichtig, den Menschen zu helfen, die arbeitslos geworden sind oder nicht wüssten, ob sie ihr Unternehmen morgen noch haben, so Kratzer. Vor möglichen Fusionen sei die Bevölkerung zu fragen – in Form einer Volksbefragung oder Volksabstimmung: „Da muss es wirklich im Vorfeld gute Aufklärungsarbeit geben, da müssen Zahlen auf den Tisch, das muss wirklich klar sein, das ist in diesem Paket dann tatsächlich drinnen, und dann kann man eine Abstimmung darüber machen, wollen sie das oder wollen sie das nicht.“
„Aufgabe visionärer Landespolitik“
Auch für Peter Koch, Bürgermeister von Bruck an der Mur, geht es derzeit um die Bewältigung der Krise. Doch er sei Franz Voves dankbar für seinen Vorstoß, man müsse sich mit neuen Organisationsformen beschäftigen, sagte Koch. Es dürfe keine neue Bürokratie entstehen: „Aber eine gemeinsame Organisationsform für die Städte und Gemeinden da bei uns in der Obersteiermark, nicht zu vergessen, die kleineren Städte und Gemeinden, die angrenzend sind, da was Gemeinsames zu finden, das ist wirklich die Aufgabe der Politik, und das wäre auch die Aufgabe visionärer Landespolitik.“ Die Bevölkerung müsse dafür aber erst gewonnen werden, sagt Koch.