Demonstration in Graz
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Chronik

Demo in Graz: Uneinigkeit in Stadtregierung

Über 1.000 Personen haben am Samstag in Graz gegen die CoV-Maßnahmen demonstriert. Die Demonstration war laut Polizei nicht angemeldet, diese setzte auf Deeskalation. Der Grazer Bürgermeister kritisiert das Verhalten der Polizei, der Vizebürgermeister lobt es.

Gegen 14.00 Uhr haben sich rund 100 Personen am Grazer Hauptbahnhof versammelt, um über die Annenstraße in Richtung Hauptplatz zu „spazieren“ und gegen die Impfplicht und die neuen Maßnahmen zu demonstrieren.

Laut Polizei habe diese Veranstaltung ein ungeahntes Ausmaß angenommen – am Endpunkt, dem Grazer Hauptplatz hatten sich nämlich über 1.000 Menschen angesammelt. Die Demonstration dauerte bis 16.00 Uhr an, bevor sie sich auflöste.

Demonstration „gegen alles Mögliche“

Die meisten trugen laut Polizei keine Masken, Abstände wurden ebenfalls nicht eingehalten. Die Manifestation richtete sich laut Exekutive „gegen alles Mögliche“, gegen angebliche Impfpflichten und gegen Testungen auf das Coronavirus.

Auf einem Banner ohne Impressum im Internet, das die Demo ankündigte, war von einem „Spaziergang“ die Rede, weiters warb man „Gegen die neuen Massnahmen! Keine Testungen keine Impfpflichten!!“.

Polizei setzte auf Deeskalation

Eingeschritten sei die Polizei nicht, man habe „im Sinne der Deeskalation“ die Veranstaltung überwacht: „Die Erhebungen werden jetzt eingeleitet – ganz klar – man will ja wissen wer dafür verantwortlich ist und gegebenenfalls kommt es zu Anzeigen“, so Polizeisprecher Leo Josefus. Die Menge war bunt gemischt, sowohl Männer und Frauen als auch Kinder und Jugendliche nahmen teil.

Bürgermeister Nagl kritisiert Polizei

Laut einem Bericht der Kleinen Zeitung (Onlineausgabe) kritisiert der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) die Demonstration sowie das seiner Ansicht nach „laxe“ Vorgehen der Polizei. Er fordere „harte Strafen für jeden einzelnen Demo-Teilnehmer der sich nicht an die Abstandsregeln und an die Maskenpflicht gehalten hat“, heißt es in dem Bericht weiter. Zudem hätte die Polizei laut Nagl „härter eingreifen“ sollen.

Vizebürgermeister bekräftigt polizeiliches Verhalten

Vizebürgermeister Mario Eustacchio (FPÖ) und Klubobmann der Grazer Freiheitlichen, Armin Sippel können hingegen die Kritik von Bürgermeister Nagl nicht nachvollziehen. Es sei einer Menschenrechtsstadt wie Graz unwürdig „Polizeirepression gegen die Teilnehmer zu fordern“ – sie orten Eingriffe in Grund- und Freiheitsrechte der Menschen, teilten die Politiker in einer gemeinsamen Aussendung am Sonntag mit.

Eustacchio und Sippel sprechen in dieser der Polizei ihren Dank aus – sie habe sich „umsichtig“ verhalten und würde "in dieser schwierigen Zeit das Recht auf Demonstrationsfreiheit schützen und so die Gesellschaft nicht noch weiter zu spalten.“