Das berichtete „Heute“. Eine Frau schilderte ihre Erfahrungen so: „Ich wurde zu Beginn freundlich von einigen jungen Herrn begrüßt, bis ich dann zum Testplatz Nr. 14 geschickt wurde. Ich nahm meine FFP2-Maske ab, woraufhin mir einer der drei dort anwesenden Männer zuzwinkerte und dabei sagte: ‚Na, also wir beide sehen uns bestimmt wieder.‘“ Und dann weiter: „‚Na, bei dir stecken wir das Stäbchen in beide Löcher‘, sagte er laut, und alle lachten.“
Später auch auf Social Media kontaktiert
Damit nicht genug: Kurze Zeit später wurde die Frau auch von einigen Bundesheersoldaten in Sozialen Netzwerken kontaktiert. „Knapp zwei Stunden später bekam ich zu meinem Entsetzen eine Facebook-Freundschaftsanfrage vom besagten Typen. Die Krönung dieser Dreistigkeit ist also auch noch der wissentliche Missbrauch meiner Daten, die dazu genutzt wurden, mich auf Social Media ausfindig zu machen“, so die Steirerin in dem Bericht.
„Klarer Fall von Amtsmissbrauch“
Das Bundesheer habe am Dienstag von den Vorwürfen erfahren, schilderte Pressesprecher Michael Bauer: „Das ist ein klarer Fall von Amtsmissbrauch. Diese Soldaten haben ja Zugang zu persönlichen Daten bekommen, die sie nur deshalb bekommen haben, weil sie getestet haben, und haben diese Daten missbräuchlich verwendet. Und erst wenn ein Strafverfahren beendet ist, dann kommt unser Disziplinarverfahren zur Anwendung.“
Rund 60 Soldaten von drei Dienststellen sollen im Einsatz gewesen sein, die Beschuldigten konnten aber noch nicht ausgeforscht werden, so Bauer: „Das Einzige, was wir derzeit wissen, ist, dass es sich um einen Fall aus Graz handelt. Aber alle Details, welche Art von Soldaten – waren das Grundwehrdiener oder Berufssoldaten, auch der Zeitraum und der Ort – sind uns derzeit leider nicht bekannt.“
Zwei Frauen hatten sich im Internet anonym dazu geäußert – Details wollten die Frauen aber auf Rückfrage des Bundesheeres nicht bekanntgeben, so Bauer: „Eine hat sich bei mir gemeldet und sich bedankt, aber sie hat gemeint, die Sache ist für sie erledigt. Es bleibt aber dennoch das Angebot aufrecht: Wenn es Personen gibt, die von Soldaten derart behandelt wurden – das ist völlig inakzeptabel –, dann ersuche ich diese Personen, mit uns Verbindung aufzunehmen.“
Bundesheer richtet Untersuchungskommission ein
Auch das Militärkommando Steiermark wolle der Sache nachgehen, weshalb dessen Chef Heinz Zöllner bereits eine Untersuchungskommission zusammengestellt habe – da allerdings weder der Standort noch Tag oder Uhrzeiten gesichert seien, sei eine Nachforschung derzeit noch schwierig. In Graz seien bisher 300 bis 400 Soldaten bei den Massentests im Einsatz gewesen, so Zöllner – er bittet Betroffene, sich direkt an das Bundesheer zu wenden: entweder per Mail oder bei jeder Dienststelle.
Habe man genaue Angaben, werde man eine Anzeige machen sowie ein Disziplinarverfahren einleiten, versicherte Bauer: „Ich ärgere mich wahnsinnig über so ein Verhalten“, denn es untergrabe alle anderen Kolleginnen und Kollegen, die ordentliche Arbeit machen würden.
Frauensprecherin: „Kein Kavaliersdelikt“
Die Frauensprecherin und stellvertretende Klubobfrau der Grünen, Meri Disoski, unterstrich: „Sexuelle Belästigung ist kein Kavaliersdelikt, sondern Gewalt. Umso schlimmer ist es, wenn sie vonseiten jener kommt, die eigentlich für den Schutz der Bevölkerung zuständig sind. Ich ermutige alle betroffenen Frauen, sich zu melden, damit die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.“
Der Wehrsprecher der Grünen, David Stögmüller, sagte: „Wir müssen dafür sorgen, dass es hier bedeutend mehr Sensibilität beim Bundesheer gibt. Daher braucht es jetzt rasch Sensibilisierungsmaßnahmen und Bewusstseinsbildung bei der bestehenden Mannschaft und eine Verankerung der Maßnahmen bei der Grundausbildung. Hier haben wir schon im Regierungsübereinkommen den Handlungsbedarf festgeschrieben. Nun gilt es, zügig Maßnahmen umzusetzen, denn solche Vorfälle sind absolut inakzeptabel und dürfen sich auf keinen Fall wiederholen.“ Die Grünen kündigten eine parlamentarische Anfrage an Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) an.
SPÖ-Frauen Steiermark fordern „drastische Konsequenzen“
Die Vorsitzende der SPÖ Frauen Steiermark, Bundesrätin Elisabeth Grossmann, verurteilte die Vorfälle: „Hier muss es drastische Konsequenzen geben. Gewalt an Frauen hat viele Gesichter, sie ist nicht immer physisch. Auch wenn die Sprüche von den Soldaten vielleicht nur als ‚Scherz‘ gesehen werden, handelt es sich dabei ganz klar um sprachliche Gewalt.“
Hinzu würde kommen, dass persönliche Daten der Frauen missbräuchlich verwendet wurden, um diese im Internet aufzuspüren und zu belästigen, so Grossmann: „Die Untersuchungskommission des Bundesheeres ist hier nicht ausreichend, diese Vorfälle sind auch strafrechtlich relevant. Ich werde auf jeden Fall eine parlamentarische Anfrage stellen, ob es solche Übergriffe auch bei anderen Massentests gab.“