Politik

SPÖ-Turbulenzen: „Es muss etwas passieren“

Nach der Abstimmungsniederlage beim Bundesparteitag der SPÖ stärkt die Spitze steirischer Sozialdemokraten Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner den Rücken. Kritischer ist die Sozialistische Jugend Steiermark: Sie fordert eine Neuausrichtung.

Innerhalb der SPÖ gehen nach dem Streichkonzert beim SPÖ-Bundesparteitag die Wogen hoch. Obwohl es in der Diskussion davor kaum kritische Wortmeldungen gegeben hatte, wurde Rendi-Wagner als Parteichefin von einem Viertel der Delegierten gestrichen, magere 75 Prozent Zustimmung waren das Ergebnis. Rendi-Wagner erklärt trotzdem, sie wolle bleiben. Mehr dazu in Brodeln in SPÖ: Rendi-Wagner will weitermachen (news.ORF.at). Rückendeckung erhielt Rendi-Wagner am Montag aus der steirischen SPÖ, zumindest von der Parteispitze. Sie solle Parteivorsitzende bleiben, sagte der Landesparteichef der SPÖ Steiermark, Anton Lang am Montag.

Lang: Verhalten der Delegierten „letztklassig“

Lang sprach im Zusammenhang mit dem Verhalten der Delegierten von einem Schaden für die SPÖ. Das Streichkonzert sei gegenüber Rendi-Wagner mehr als unfair, sagte Lang. Er zeigte sich überrascht, enttäuscht und schockiert, weil es beim Parteitag zuvor keine einzige negative Wortmeldung gegeben habe, es sei niemandem geholfen, außer den anderen Parteien. „Der Sozialdemokratie schadet so ein Ergebnis, daher habe ich es einfach nicht verstanden, dass man sich hier nicht zu Wort meldet und dann in der Wahlkabine quasi anonym seinen Unmut kundtut“. Er glaube, dass es einige Themen gibt, die bei manchen Delegierten nicht auf Zustimmung gestoßen sind, aber das sollte man in Ruhe aufarbeiten, so Lang.

Steirer nicht am „organisierten Streichen“ beteiligt

Zu Mutmaßungen, wonach der Rückhalt auch aus der Steiermark nicht besonders groß sein könnte, sagte Lang: „Der Rückhalt für unsere Parteivorsitzende in der Steiermark ist sehr, sehr groß, diese Mutmaßungen, wo immer sie herkommen, dass die Steiermark bei einem organisierten Streichen mitgemacht hat, stelle ich in Abrede – und ich sage in aller Deutlichkeit, ich habe auch mit dem angesprochenen Max Lercher gesprochen, da wird ein Gerücht gestreut, das absolut nicht stimmt, und das finde ich nun doppelt unfair.“

„Feigheit in der Wahlzelle“

Wenn jemand unzufrieden sei, soll er den Mut haben und sich auch der Wahl stellen, sagte Josef Muchitsch von der Gewerkschaft Bau-Holz. Die SPÖ-Frauen hätten diesen Mut mit drei Kandidatinnen für den Vorsitz einen Tag zuvor bewiesen: „Das ist Demokratie, das ist vernünftig und das ist fair, und nicht diese Feigheit in der Wahlzelle.“ Für den steirischen ÖGB-Chef Horst Schachner grenze das Vorgehen am Parteitag an „Selbstzerstörung“.

SPÖ-Frauen fordern Klausur und Ursachenforschung

Auch von der SPÖ-Landesfrauenvorsitzenden Elisabeth Grossmann kam am Montag Unterstützung für Rendi-Wagner. Es sei befremdlich, dass sich die Kritiker nicht zu erkennen geben, daher sei es schwierig, die Lehren daraus zu ziehen: „Es kann hier nur spekuliert werden und deshalb fordere ich jetzt auch von der Bundesparteiführung ein, dass sobald wie möglich eine Klausur anberaumt wird, dass man offen über alles reden kann, und dass sich dann vielleicht auch die kritischen Stimmen unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu Wort melden und klar artikulieren.“ Rendi-Wagner solle Parteichefin bleiben, tiefere Ursachenforschung sei aber unumgänglich, sagte Grossmann.

SPÖ-Jugend will Neuausrichtung der Partei

Kritischer waren die Wortmeldungen am Montag bei der jüngeren Generation. So forderte etwa Felix Schmied von der Sozialistischen Jugend eine Neuausrichtung der Partei. Zukunftsfragen wie Arbeitsverkürzung müssten angegangen werden, die Partei sei in den vergangenen Jahren zu vorsichtig und lethargisch gewesen, am Parteitag sei die Rechnung präsentiert worden, so Schmied.

"Es muss was passieren, so kann es nicht weitergehen, das war schon ein sehr deutlicher Warnschuss auch an die Vorsitzende und wir, die Sozialistische Jugend, hoffen, dass sie das Signal auch hört und, dass sich die Richtung der Partei auch ändern wird. Weiterwursteln sei nicht im Sinne der Parteijugend, so Felix Schmied.