Elke Kahr
APA/MARKUS LEODOLTER
APA/MARKUS LEODOLTER
Politik

Erste Gespräche nach Gemeinderatswahl

Drei Tage nach dem politischen Erdbeben bei der Gemeinderatswahl in Graz hat Wahlsiegerin Elke Kahr (KPÖ) am Mittwoch erste Gespräche mit den Spitzen der anderen Parteien geführt.

Bereits in der Früh hatte Elke Kahr die zweite Wahlsiegerin, die Grünen-Chefin Judith Schwentner, zu einem Vier-Augen-Gespräch getroffen. Gleich danach stand der Austausch mit Noch-Bürgermeister Siegfried Nagls Nachfolger Kurt Hohensinner (ÖVP) an. Am Nachmittag folgten noch die FPÖ und NEOS. Für den Abend ist die SPÖ geplant. Bis Donnerstag sollen alle Erstgespräche abgeschlossen sein mehr dazu in Grazer KPÖ stellt erste Weichen (28.9.2021). Am Freitag will Kahr dann mit einem Statement vor die Presse treten.

Selfie bei Treffen zwischen Grünen und KPÖ

Das Gespräch sei sehr freundlich und auf Augenhöhe verlaufen, heißt es aus dem Büro der Grünen, es seien aber keine politischen Inhalte besprochen worden. Schwentner kommentierte das Treffen auf Facebook samt Selfie mit Kahr noch am Mittwochvormittag mit den Worten: „Auf fruchtbare Gespräche und einen konstruktiven Austausch.“ Die kommenden Wochen würden sehr spannend und entscheiden, „wer Graz in eine lebenswerte Zukunft führen wird“, so die Grüne.

Ähnliches gab es übrigens nach der Bundestagswahl in Deutschland, wo die FDP und die Grünen zu Königsmachern werden. Nun wurde bereits sondiert. Nicht nur der Zeitpunkt überrascht, sondern auch die Bekanntgabe der Gespräche auf Instagram – mehr dazu in FDP und Grüne mit „Instagram-Auftakt“ (news:ORF.at).

Auch von der ÖVP Graz hieß es, es sei ein gutes, erstes Gespräch gewesen, man habe die Ausgangslage und allgemeine Positionen der beiden Parteien analysiert.

„FPÖ und NEOS auf dem Laufenden halten“

Mittwochnachmittag gab es auch noch ein Gespräch mit Mario Eustacchio (FPÖ), der seine bisher schon geäußerte Haltung noch einmal unterstrichen habe: Eine Koalition zwischen FPÖ und KPÖ wird es nicht geben. Für NEOS-Chef Philipp Pointner war es ein erstes echtes Kennenlernen, denn er und Kahr hatten bisher keine beruflichen Überschneidungen, heißt es. Sowohl NEOS als auch die FPÖ sollen über die künftigen Entwicklungen auf dem Laufenden gehalten werden, versicherte Klubobmann Manfred Eber.

Gute Gespräche mit allen

Mittwochabend steht für Kahr dann auch noch das Treffen mit SPÖ-Mann Michael Ehmann am Programm. Mit den Grünen will sich die KPÖ aber Donnerstag noch einmal treffen, dann aber mit mehreren Beteiligten, so Eber weiter. Er sagte, dass es mit allen Partei-Spitzen eine gute Gesprächsbasis gebe – selbst mit der FPÖ, obwohl Eustacchio noch am Wahlabend kräftige Worte ausgeteilt hatte. „Es war mit allen ein kurzes Abtasten. Wir sagten, in welche Richtung wir uns das vorstellen“, fasste Eber zusammen.

Journalist Max Zirngast wird Gemeinderat für die KPÖ

Ein österreichweit bekanntes Gesicht wird durch den Erfolg der KPÖ nun in den Gemeinderat ein Mandat übernehmen: Journalist Max Zirngast, der 2018 wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in der kommunistischen Organisation TKP/K in türkischer Haft war. Er hatte am zwölften Listenplatz für die Kommunisten kandidiert und da die KPÖ 15 Mandate erhielt, war sein Einzug klar abgesichert. Zirngast ist übrigens auch mit 115 Vorzugsstimmen dritter bei der KPÖ. Stadtrat Robert Krotzer kam auf 544. Klubobmann Manfred Eber – kommendes drittes Stadtsenatsmitglied der Kommunisten – kam auf lediglich 8.

KPÖ hat die meisten Vorzugsstimmen

Das deutliche Wahlergebnis bildet sich übrigens auch in den Vorzugsstimmen ab, obwohl es keinen echten Vorzugsstimmen-Wahlkampf gegeben hatte: Elke Kahr ist mit 5.306 Vorzugsstimmen bei der Gemeinderatswahl auf Platz eins. Der scheidende Bürgermeister Nagl erhielt mit 2.614 nicht einmal halb so viele wie die KPÖ-Chefin. Der neue ÖVP-Mann Hohensinner kam als Listendritter auf 617 Vorzugsstimmen. Platz drei der parteiübergreifenden Bestenliste ging an Schwentner, die 1.841 Vorzugsstimmen erhielt, gefolgt von Mario Eustacchio (FPÖ) mit 1.405. SPÖ-Mann Michael Ehmann bekam 672 Vorzugsstimmen und Philipp Pointner (NEOS), immerhin 305.