Ukraine-Krieg

Lopatka wird Ukraine-Vermittler der OSZE

Ein Steirer wird im Ukraine-Krieg zum Sondervermittler zwischen Russland und der Ukraine: Der Nationalratsabgeordnete Reinhold Lopatka (ÖVP) wurde dazu von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) bestellt.

Sein erklärtes Ziel sei es, so Lopatka im ORF Steiermark-Interview, möglichst bald wieder einen Dialog zwischen Russland und der Ukraine möglich zu machen – es müsse alles unternommen werden, um den Krieg so schnell wie möglich zu beenden.

Diplomatie ins Zentrum rücken

„Der Krieg kann ja kein Dauerzustand sein – und natürlich können Abgeordnete auch einen Beitrag leisten. Darum geht es bei dieser Aufgabe“, erklärte Reinhold Lopatka. Denn in der parlamentarischen Versammlung der OSZE sind sowohl Abgeordnete aus Russland als auch aus der Ukraine vertreten: „Man darf nicht nur den Krieg sehen. Man muss daneben auch – und das darf man nie vergessen – die Diplomatie und die politischen Gespräche wieder ganz massiv in das Zentrum rücken – das ist hier meine Rolle: Von dieser aufhetzenden, gegenseitigen Rhetorik wegzukommen und einen Ort zu finden, wo man dann auch physisch zusammen kommt“.

„Putin und Selenskyj haben es in der Hand“

Das werde höchstwahrscheinlich die Türkei sein, so Reinhold Lopatka. Seine neue Aufgabe als OSZE-Sonderbeauftragter für den Dialog zwischen Russland und der Ukraine sei eine Herausforderung, wie er sie selten erlebt habe, sagt Lopatka: „Was international diskutiert, was international verhandelt wird, fließt dann natürlich auch in die Arbeit der jeweiligen nationalstaatlichen Parlamente ein. Aber die Entscheidungen treffen die Regierungschefs, in diesem Fall ist es in der Hand von Präsident Wladimir Putin und von Präsident Wolodymyr Selenskyj.“

Daher würde er alles in seiner Macht stehende tun, um der Gewalt ein Ende zu setzen, der eskalierenden Rhetorik Einhalt zu gebieten und zum Geist des Dialogs zurückzukehren, der den Kern der OSZE ausmache, so Reinhold Lopatka.