SPÖ Luftballon
APA/ Helmuth Fohringer
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Politik

SPÖ-Entscheidung über Abstimmung und Parteitag

Die Entscheidung über die Führung der SPÖ fällt in einer Mitgliederbefragung; deren Ergebnis wird Basis für einen danach stattfindenden außerordentlichen Parteitag. Das wurde bei einer Sitzung der SPÖ-Parteigremien am späten Mittwochnachmittag bekannt.

Wie es im Rennen um die Spitze der Bundes-SPÖ weitergeht, soll eine Mitgliederbefragung klarstellen; dessen Ergebnis wird als Basis für den Parteitag hergenommen, heißt es – mehr dazu in SPÖ-Einigung auf Befragung plus Parteitag (news.ORF.at).

Bereits am Vormittag forderten Mitglieder eine Abstimmung – angeführt vom Knittelfelder Bürgermeister Harald Bergmann, der mit rund 60 SPÖ-Bürgermeistern aus dem Burgenland, der Steiermark und Niederösterreich einen offenen Brief an die Parteigremien in Wien richtete.

Auch Lang für Mitgliederbefragung

Auch der steirische SPÖ-Chef Anton Lang war am Nachmittag als einer von zehn Mitgliedern bei der Präsidiumssitzung der Bundes-SPÖ in Wien mit dabei – und auch er sprach sich am Mittwoch für eine Befragung der Mitglieder aus.

Anton Lang
APA/ROLAND SCHLAGER
Anton Lang vor der Präsidiumssitzung am Mittwoch

Keine direkte Unterstützung für Doskozil

Eine direkte Unterstützung für Doskozil mochte Bergmann aus der Initiative nicht ableiten, aber „die meisten Bürgermeister sind für direkte Demokratie, und wir wünschen uns eigentlich die Mitglieder-Befragung. Man darf keine Angst haben vor der Basis. Wir kriegen die Stimmung täglich mit von den Leuten draußen, und im Endeffekt sagen wir, fragt die Basis! Das ist der einzig richtige Weg!“

So habe jeder die freie Wahl, sagte Bergmann weiter: „Natürlich kann man jetzt argumentieren, Doskozil hätte bei der Mitgliederbefragung mehr Chancen, aber das weiß ich nicht und ist schwer zu sagen. Aber an diese Entscheidung muss sich dann jeder halten und daran gibt’s dann nichts zu rütteln, und das ist das Ziel.“

Auch dritter Kandidat nicht ausgeschlossen

Der Leobener Amtskollege Kurt Wallner hingegen machte keinen Hehl aus seiner Präferenz: Er habe das Gefühl, dass die Unterstützung für den burgenländischen Landeshauptmann in der Bevölkerung größer sei als für die jetzige Vorsitzende. Aber auch einen möglichen dritten Kompromisskandidaten oder -kandidatin schloss Wallner nicht aus.

Der einflussreiche Gewerkschafter und steirische Nationalratsabgeordnete Josef Muchitsch mahnte hingegen zu Ruhe und Vernunft: „Ich wünsche mir keine überhastete Entscheidung, und deswegen sollen wir uns die Zeit nehmen, uns die Dinge nicht öffentlich auszurichten, sondern ein rotes Konklave wie in Rom, bis der weiße Rauch aufsteigt.“

Grossmann hofft auf Klarheit

SPÖ-Bundesrätin Elisabeth Grossmann hoffte vor allem, „dass Klarheit geschaffen wird, dass diese unsäglichen Personaldiskussionen, die niemandem nützen, endlich beendet werden“. Die nach außen getragenen Streitigkeiten würden all jenen Unrecht tun, „die großartige Arbeit leisten in der SPÖ“.

Geht Max Lercher in Position?

Neben Grossmann und Lang nahm unter den steirischen Vertreterinnen und Vertretern auch der ehemalige SPÖ-Bundesgeschäftsführer und Nationalratsabgeordnete Max Lercher am Bundesparteivorstand teil. Lercher hatte erst zu Monatsbeginn angekündigt, sich wieder intensiver politisch engagieren zu wollen – mehr dazu in Max Lercher: Mehr Zeit für Polit-Engagement (1.3.2023). Ob durch sein neu entflammtes Interesse an politischer Arbeit aus einem Zweikampf ein Dreikampf um die SPÖ-Spitze entstehen könnte, beantwortete Lercher damals nicht.