SPÖ-Zentrale in Wien
ORF.at/Christian Öser
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POLITIK

Politexperten zur SPÖ: „Desaströs“

Die Suche nach Wegen zur Vorsitzwahl in der SPÖ geht am Montag in die nächste Runde: Nachdem sich 73 Kandidatinnen und Kandidaten gemeldet haben, sprechen Politikwissenschaftler von einem weiteren Schaden, den sich die Partei derzeit selbst zufügt.

In den Gremien der Partei wird am Montag erneut versucht, sich auf ein Prozedere zu einigen. Noch ist unklar, ob das Parteipräsidium aufgrund des großen Andrangs Hürden einziehen wird wie etwa eine gewisse Anzahl an Unterstützungs-Unterschriften – mehr dazu in Weiter Gerangel um Kandidatenfeld (news.ORF.at).

Wassermann: Geplant oder nicht

Von einem „Desaster von vorne bis hinten“ spricht Heinz Peter Wassermann, Politikexperte an der FH Joanneum, gefragt nach der Abwicklung der SPÖ-Mitgliederbefragung: „Entweder hat das Parteipräsidium nicht damit gerechnet, wie viel Partizipation da von der Parteibasis kommen könnte oder – und das hört man auch aus SPÖ-Kreisen –, das war wirklich von der Löwelstraße geplant, um dann schlussendlich Pamela Rendi-Wagner als den stabilen Faktor präsentieren zu können.“

Vergebene Chancen

Katrin Praprotnik, Politikwissenschaftlerin an der Uni Graz, nannte zwei vertanen Chancen der SPÖ: „Das Potenzial ist da, einerseits zu sagen, man öffnet sich, andererseits zu sagen, man nutzt die mediale Aufmerksamkeit für sozialdemokratische Ideen. Aber zum jetzigen Zeitpunkt sehe ich die Gefahren für die SPÖ überwiegen.“

Vergleich mit einem Fußballspiel

Jetzt aufgrund der großen Bewerberzahl ein neues Regelwerk einzuführen – möglicherweise Unterstützungsunterschriften –, sei mehr als problematisch, so Heinz Peter Wassermann: „Das ist ungefähr so, wie wenn drei Minuten vor einem Fußballspiel der Schiedsrichter sagen würde, wir spielen jetzt nach neuen und nicht nach den ausgemachten Regeln. Welches Kunststück und welche Verrenkung die SPÖ zustande bringt, werden wir gespannt beobachten können. Es wird jedenfalls einiges an innerparteilichem Verdruss und Frustration übrig bleiben.“

Viele Stolpersteine

Die Partei sei auch völlig überstürzt in diese Mitgliederbefragung gegangen, so Katrin Praprotnik, Fragen zum Procedere hätten vorab festgelegt werden sollen. Sich aus dieser Lage hinauszumanövrieren sei schwierig: „Von Anfang an weg mit vielen Stolpersteinen, es ist wirklich sehr schwierig, man kann nur versuchen, möglichst rasch das Formale zu klären, um dann diesen ursprünglichen Plan – große mediale Aufmerksamkeit, sozialdemokratische Themen nach vorne zu bringen, Schwung mitzunehmen -umzusetzen“, so Praprotnik. Bisher sei jedenfalls mehr über Statuten an die Öffentlichkeit gelangt als ein Wettbewerb über Inhalte, die eigentlich im Vordergrund stehen sollten.