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Politik

Schladming: Vizebürgermeister abgewählt

In Schladming ist Mittwochabend in einer kurzfristig anberaumten Gemeinderatssitzung der bisherige erste Vizebürgermeister Hans-Moritz Pott (Liste Schladming Neu) abgewählt worden. Hintergrund ist ein Streit um ein Großbauprojekt.

Der Abwahl sei ein Zerwürfnis von Bürgermeister Hermann Trinker und Pott (beide Liste Schladming Neu) vorausgegangen, erklärt der Bürgermeister: „Hintergrund der Entscheidung ist, dass wir großen Unmut hatten auch hinsichtlich des Vorgehens des ehemaligen Vizebürgermeisters. Da ging es um Unvereinbarkeiten und auch um mangelnde Unterstützung in einigen Projekten.“

Gemeint ist damit vor allem ein Wohnbauprojekt – es soll mitten in der Stadt Schladming auf einem 5.000 Quadratmeter großen Grundstück errichtet werden. Anrainer protestieren gegen die Dimension der geplanten Immobilie und bemängeln mit 16 eingebrachten Einwendungen die Ausführung des Bebauungsplans, der dem Bauwerber – laut Einschätzung der Anrainer – großen Spielraum lässt.

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Grundstück mitten in Schladming
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Das Grundstück, auf dem laut Sprecher der Anrainergemeinschaft rund 80 Wohnungen entstehen sollen, ist 5.000 Quadratmeter groß und liegt mitten in der Gemeinde Schladming
Bebauungsplan
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„Wir können aus Vorbesprechungen und Vorprojekten, die uns gezeigt wurden, erahnen, dass es sich um eine Größenordnung von ungefähr 80 Wohnungen handelt. Das erreicht eine unglaubliche Dimension. Wir sprechen von einem Investitionsvolumen von ca. 40 bis 50 Millionen Euro. Das heißt, es gibt dann auch einen Erlös von 50 bis 100 Millionen Euro“, so Josef Flötschinger, Sprecher der Anrainergemeinschaft.

Mehr Zweitwohnsitze befürchtet

Der in Schladming ansässige Bauwerber hat nach Ablauf der 18-monatigen Frist für den Beschluss des Bebauungsplans durch den Gemeinderat reagiert. Der Bürgermeister wird schriftlich mit Amtsmissbrauch konfrontiert, und dem Gemeinderat werden Schadenersatzforderungen angedroht.

„Unabhängig davon bin ich der Meinung, dass der Bebauungsplan vorerst einmal zu beschließen ist, weil ansonsten muss man rechtlich davon ausgehen, dass für den Bauträger eine Eigentumsbeschränkung im Raum steht – und die könnte schadenersatzpflichtig werden“, sagte der bisherige Vizebürgermeister Pott im Vorfeld der Sitzung Mittwochabend.

Besorgte Einwohnerinnen und Einwohner befürchten zudem, dass mit der neuen Immobilie noch mehr Zweitwohnsitze geschaffen werden – laut Pott ist das nicht auszuschließen.

Bebauungsplan beschlossen

Aufgrund der Proteste zogen bei der letzten Gemeinderatssitzung so viele Gemeinderäte aus, dass die Beschlussfähigkeit nicht mehr gegeben war – Mittwochabend wurde der Bebauungsplan schließlich aber beschlossen.

Listenmehrheit wackelt

Der Streit führte nun zur Abwahl von Hans-Moritz Pott als erstem Vizebürgermeister, ihm folgt Maria Drechsler – ebenfalls von der Liste Schladming Neu – nach. Pott wurde zudem aus der Fraktion der Liste Schladming Neu ausgeschlossen, und er kündigte an, dass mit ihm auch drei weitere Gemeinderäte aus der Fraktion aussteigen werden. Das sei noch nicht passiert, sagt Bürgermeister Trinker: „Das wurde so vom Herrn Pott angekündigt. Da wird es noch Gespräche geben, ob das tatsächlich auch so passieren wird.“

Treten die Gemeinderäte tatsächlich aus, dann verliert die Liste Schladming Neu ihre Mehrheit: „Wenn ich mir die Abstimmungsergebnisse anschaue der letzten Jahre, wurde ohnehin die ganz große Mehrheit der Entscheidungen einstimmig oder mit sehr großer Zustimmung der anderen Fraktionen gefällt. Das wird hoffentlich auch in Schladming so sein“, sagt der Bürgermeister. Pott selbst will weiterhin als Gemeinderat tätig sein.