Am Dienstag war ein Video auf der Plattform TikTok Stein des Anstoßes für Ermittlungen. Darauf waren drei Bilder aus Israel zu sehen, die in Dauerschleife mit propalästinensischen Aufrufen versehen waren. Der vorerst unbekannte Urheber forderte unter anderem auch zur Gewalt auf dem Grazer Hauptplatz auf.
Steirische Staatsschützer vom Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) nahmen umgehend die Ermittlungen auf und konnten rasch den mutmaßlichen Urheber des Videos ausforschen: Dabei handelt es sich um einen 14-jährigen Syrer aus Graz. Er lebt seit 2015 in der Landeshauptstadt und steht nunmehr im Verdacht, das besagte Video mit seinem Mobiltelefon veröffentlicht zu haben.
Zweiter 14-Jähriger möglicherweise involviert
Dabei rief er laut Polizei zur „Zerstörung“ in Graz auf. Der junge Mann zeigte sich bei seiner Einvernahme nicht geständig – stattdessen beschuldigte er einen gleichaltrigen Freund, das Video mit seinem Account gepostet zu haben, der junge Mann konnte jedoch ein Alibi vorweisen. Der 14-Jährige wird nun wegen des Verdachts der Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen sowie Verleumdung angezeigt. Gezielte Anschlagspläne waren bei den bisherigen Ermittlungen nicht festzustellen.
Unterdessen verstärkte die steirische Polizei nach der bundesweiten Erhöhung auf die zweithöchste Terrorwarnstufe die bereits verfügten Schutzmaßnahmen weiter: Dabei werden zivile sowie uniformierte Kräfte, aber auch Sonderkräfte von Bereitschafts- und Einsatzeinheit die Präsenz neuerlich erhöhen.
Landesspitze bespricht sich mit Sicherheitskräften
Betroffen von diesen Schutzmaßnahmen sind vor allem jüdische Einrichtungen, aber auch stark frequentierte Plätze im öffentlichen Raum. Konkrete Anschlagspläne gibt es für Österreich laut aktuellen Informationen nicht – mehr dazu in Zweithöchste Terrorwarnstufe gilt (news.ORF.at).
„Das aktuelle Weltgeschehen mit kriegerischen Auseinandersetzungen, Terroranschlägen und islamistischer Propaganda, die insbesondere im Internet verbreitet wird, gibt immer mehr Anlass zur Sorge. Es ist daher ein wichtiger Schritt, die Polizeipräsenz präventiv zu erhöhen und weiter ruhig und besonnen zu agieren“, so Landeshauptmann Christopher Drexler (ÖVP) und Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang (SPÖ).
Drexler forderte eine „adäquate Internet-Kommunikationsüberwachung“ für die Polizei. „Eine gewisse Aufmerksamkeit ist angebracht, und sollte jemand etwas auffallen, dann bitte die Polizei rufen“, sagte Landespolizeidirektor Gerald Ortner.