Politik

Israelische Flagge auch am Grazer Rathaus gehisst

Nun hängt sie doch: Nach tagelanger Diskussion und einem Dringlichen Antrag in der vergangenen Gemeinderatssitzung wurde am Grazer Rathaus zum Zeichen der Solidarität eine israelische Flagge gehisst.

Die KPÖ und Bürgermeisterin Elke Kahr hatten sich gegen diese ausgesprochen und als sichtbares Zeichen lediglich den Uhrturm und das Rathaus in den Farben Israels beleuchten wollen – die ÖVP hatte dennoch einen Antrag für die Flagge eingebracht und eine Mehrheit geschafft.

Nach Mehrheit gegen KPÖ-Bürgermeisterin

KPÖ-Gemeinderat Max Zirngast hatte am Donnerstag gemeint, dass „alle Initiativen der Stadt Graz für Deeskalation und für ein friedliches, respektvolles Zusammenleben, gegen die Dehumanisierung ganzer Menschengruppen von der KPÖ befürwortet werden. Das Hissen einer Nationalflagge ist in diesem komplexen Konflikt allerdings nicht das richtige Zeichen.“

Nach tagelanger Diskussion und einem dringlichen Antrag in der vergangenen Gemeinderatssitzung in Graz hängt nun am Grazer Rathaus zum Zeichen der Solidarität eine israelische Flagge.
APA/ERWIN SCHERIAU

Neben der KPÖ hatte sich auch KFG-Gemeinderätin Astrid Schleicher gegen die Flagge ausgesprochen, die Stimmen der anderen Parteien brachten dennoch eine Mehrheit. Der Abstimmung war eine tagelange Diskussion auf Landes- und Stadtebene vorausgegangen.

Polizei am Hauptplatz zur Bewachung

Nach dem Vorfall am vergangenen Wochenende beim Wiener Stadttempel wurde die Flagge am Grazer Rathaus am Montag auch von der Polizei bewacht – mehr dazu in Stadttempel-Vorfall: Verdächtige ausgeforscht (wien.ORF.at, 22.10.2023).

Vor dem Schloss Mirabell in der Stadt Salzburg wurde am Sonntag neuerlich die israelische Fahne von einem Fahnenmast gerissen – es war das dritte Mal innerhalb von nur elf Tagen – mehr dazu in Israel-Fahne zum dritten Mal beschädigt (salzburg.ORF.at). Auch in Linz wurde die am Alten Rathaus gehisste Israel-Fahne neuerlich abgerissen. Der Vorfall, der sich am Sonntag während einer Pro-Palästina-Kundgebung ereignet habe, sei auf Video festgehalten, hieß es von der Linzer Stadtpolizei – mehr dazu in Wieder Israel-Fahne in Linz abgerissen (ooe.ORF.at).