Erstmals seit 20 Jahren gab es am Wochenende wieder eine gemeinsame Konferenz der steirischen und der Bundes-KPÖ: 300 Kommunisten und Kommunistinnen aus ganz Österreich kamen im von der KPÖ regierten Graz zusammen, um Kurs auf die Nationalratswahl 2024 zu nehmen: „Wenn wir in Gemeinden und im Land vertreten sind, können die anderen Parteien nicht mehr ungestört machen, was sie wollen. Das sollte auch im Bund so sein“, so die Grazer KPÖ-Bürgermeisterin Elke Kahr.
Mieten und Wohnen, Teuerung und Wirtschaftskrise, Pflege und Gesundheit, Frieden und Neutralität sowie Klima und Ökologie sind die Themen, die das Wahlprogramm der KPÖ forcieren will. Sie spiegeln sich laut Bundesvorsitzendem Günther Hopfgartner auch in den gewählten Spitzenkandidaten wider.
Tobias Schweiger tritt als Spitzenkandidat an
Auf Platz 1 wurde der 1990 in Graz geborene Tobias Schweiger mit 88,9 Prozent gewählt. Er war bei den Jungen Grünen aktiv, gründete die Jungen Linken mit und wurde dann bei der KPÖ aktiv. Seit 2021 ist er Bundessprecher der Partei und koordiniert österreichweit die politische Arbeit zum Thema Wohnen: "Die KPÖ muss zu einer im Alltag nützlichen Partei werden. Das kann das Angebot von kostenlosem Essen in der Nachbarschaft wie bei der KPÖ in Wien-Ottakring sein, aber auch das Organisieren politischer Arbeit oder die Sprechstunden und Sozialberatungen, die die KPÖ in vielen Orten anbietet“, so Schweiger.
Nach 0,7 Prozent bei der vergangenen Nationalratswahl halte man den Einzug diesmal für möglich und wolle ein „soziales Gewissen sein“. Angesprochen auf seine Position im Nahost-Konflikt blieb Schweiger diplomatisch: „Es geht nicht darum, auf welche Seite des Sterbens man sich stellt, sondern darum, dass wir in Österreich eine Partei brauchen, die an eine Sache erinnert: die Neutralität hat einen Wert.“ Österreich soll sich aktiv für den Friedensdialog einbringen. Was in Nahost geschehe sei „grauenhaft“. Es werde auf beiden Seiten gestorben.
Bettina Prochaska auf Platz 2 gewählt
Die 1968 in Radstadt geborene Bettina Prochaska, die mit 91,9 Prozent auf Platz 2 der Bundesliste gewählt wurde, beschäftigt sich seit 40 Jahren beruflich und politisch mit der Pflege.
Am längsten und bis heute ist sie auf der Intensivstation des Krankenhauses der Barmherzigen Brüder in Salzburg tätig: „Öffentliche Angebote werden in vielen Bereichen immer weiter zugunsten privater Profitinteressen ausgehöhlt – im Gesundheitswesen merken wir das ganz besonders. Ein Kaputtsparen der Pflege geht letztendlich zulasten unser aller Gesundheit. Deshalb braucht es auf Bundesebene eine starke Stimme für die Beschäftigten im Gesundheitswesen“, erklärt Prochaska, die ein an die Wand gefahrenes System ortet.