Vor einem Jahr sagte die Opposition der Stadt Graz noch eine Pleite vorher, die dann aber nicht eintrat – jetzt gibt es wieder Streit um das Budget von Finanzstadtrat Manfred Eber (KPÖ).
Laut ÖVP fehlen vier Mio. Euro in der Kinderbetreuung
Laut Bildungsstadtrat Kurt Hohensinner (ÖVP) fehlen darin zur Aufrechterhaltung des jetzigen Standards in der Kinderbetreuung vier Millionen Euro – das hätte drastische Folgen: „Wir könnten den gemeinnützigen Kinderbetreuungsträgern nicht mehr die notwendigen Valorisierungen zahlen. Die Konsequenz: Wir müssten Kindergarten- und Kinderkrippengruppen schließen, viele hunderte Familien würden ihren Platz verlieren“, so Hohensinner.
Peter Schwarz ist Geschäftsführer von „GiP – Generationen in Partnerschaft“, die in Graz rund 20 Kindergärten und dutzende Kinderkrippen betreibt. Eine Nicht-Valorisierung der Kosten würde sich für seine Einrichtungen sehr negativ auswirken, sagte er am Dienstag: „Einfach gesagt heißt das, dass der Betrieb nicht mehr aufrechterhalten werden kann, weil die Teuerung eine Tatsache ist.“
KPÖ hofft auf bis zu sieben Millionen vom Land
Stadtrat Hohensinner sprach von einer bestehenden Rücklage im Sozialbudget von Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) in der Höhe von etwa zwölf Millionen Euro, die Hohensinner nun für seine Mittel beansprucht.
Finanzstadtrat Eber (KPÖ) verwies dazu einerseits auf einen allgemeinen Sparauftrag in allen Ressorts, hofft aber noch auf noch offene Verhandlungen mit dem Land: „Wir sind noch immer im Gespräch mit dem Land, was die in Aussicht gestellten fünf bis sieben Millionen betrifft, die wir aufgrund von Mehrleistungen – die das Land übernimmt – zu erwarten haben, dann könnten wir diese Gelder im Bildungsbereich zur Verfügung stellen“, sagte Eber.
Sollte das Bildungsbudget nicht nachgebessert werden, würde durch Umschichtungen und Zitat „drastische und schmerzhafte“ Einsparungen in anderen Bereichen die Kinderbetreuung in Graz gesichert werden müssen, so Stadtrat Kurt Hohensinner.