Amesbauer ist zum dritten Mal in Folge FPÖ-Spitzenkandidat für die Nationalratswahl – der Obersteirer wurde im Landesparteivorstand einstimmig gekürt.
„Er vertritt steirische Themen im Parlament und lässt sich das Wort nicht verbieten, wenn es darum geht darzustellen, was sich in Asylunterkünften abspielt“, sagte FPÖ-Landesparteichef – und Spitzenkandidat für die Landtagswahl – Mario Kunasek bei der Präsentation am Montag.
Es sei bei bisherigen Wahlen schon einiges an „blauen Wundern“ gelungen, schon bei der EU-Wahl 2013 sei die Steiermark-Karte mehrheitlich blau gewesen. Mit dem EU-Mandatar Georg Mayer ist die Riege der freiheitlichen Spitzenkandidaten nun komplett.
„Idealerweise ein dreifacher Schlag“
Amesbauer zeigte sich am Montag optimistisch: „Die Ausgangslage ist gut, die Stimmung ausgezeichnet, aber das müssen wir noch in Stimmen ummünzen. Es zeichnet sich auf Bundesebene ja eine künftige Koalition der Wahlverlierer ab, den Herrschaften müssen wir einen Strich durch die Rechnung machen. Es soll idealerweise ein dreifacher Schlag werden, auf EU-, Bundes- und Landesebene.“ Stimmungsmäßig sei etwas ins Rutschen gekommen, konstatierte Amesbauer: „Es ist keine Momentaufnahme mehr. Und wir kriegen jede Menge Mails, die uns ermuntern, Kurs zu halten, bei Teuerung, Corona, Migration.“
Seiner Ansicht nach sei es keineswegs sicher, ob Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) nach der Nationalratswahl in ihren Parteien noch etwas zu sagen haben, so Amesbauer weiter: „Wir müssen mit Abstand stärkste Partei werden und den Auftrag zur Regierungsbildung kriegen, alles andere wäre ein demokratiepolitischer Skandal.“
Themen: Sicherheit, Asyl, Migration
Er wolle im Wahlkampf in der Steiermark unter anderem auf die Situation der Asylwerberheime – vor allem den großen Quartieren in Graz und Kindberg – aufmerksam machen, aber auch das Abschiebezentrum im obersteirischen Vordernberg sei bei jährlichen Kosten von 14 Mio. Euro ein Thema: „Das ist ein Sündenpfuhl der ÖVP, weil es überhaupt nicht ausgelastet ist – aufgrund laxer Handhabung bei Abschiebungen“, so Amesbauer.
Landesparteiobmann Kunasek nahm auf Nachfragen hin auch zu den blauen Ergebnissen bei der Salzburger Gemeinderatswahl am Sonntag Stellung: „Das muss man auseinanderhalten, es war eine Gemeinderatswahl. Und wir haben im Bundesland Salzburg in den Gemeinderäten nun ja 80 Mandate mehr.“