Wahlplakat KPÖ Plus Hallein Karin Lindorfer
ORF/Georg Hummer
ORF/Georg Hummer
Politik

Salzburg-Wahlen: Großes linkes Protestpotential

Nach den Gemeinderatswahlen in Salzburg ist die Diskussion über mögliche Auswirkungen auf die Wahlen im Bund oder im Land voll entbrannt. Vor allem das Abschneiden der KPÖ plus zeige, dass es auch links der Mitte zunehmend Protestpotential gebe, so Politikwissenschaftlerin Katrin Praprotnik.

In der Stadt Salzburg wird es ein Duell zwischen SPÖ und KPÖ Plus um den Bürgermeistersessel geben: Der Sozialdemokrat Bernhard Auinger geht als knapp Führender in die Stichwahl gegen den Kommunisten Kay-Michael Dankl. Auch im Gemeinderat liegt die SPÖ vor der KPÖ Plus – mehr dazu im Liveticker und in Stadt Salzburg: SPÖ vorne, ÖVP stürzt ab (beide salzburg.ORF.at).

Leistbares Wohnen und Teuerung zentrale Themen

Die großen Zugewinne der KPÖ plus in Salzburg seien einer Kombination aus der Gallionsfigur Kay-Michael Dankl und dem Wohnthema geschuldet, so Praprotnik. Mit dem Thema leistbares Wohnen sei vor allem in den Städten zu punkten, nicht so sehr am Land, jedoch „was wir sehen, ist, dass das Thema Teuerung immer noch ein sehr zentrales ist, da müssen sich sicher die anderen Parteien überlegen, wie sie auch Konzepte und Lösungen anbieten, damit Menschen eben nicht aus diesem Grund zur KPÖ abwandern“, sagt die Grazer Politikwissenschaftlerin, die auch nicht ausschließt, dass Dankl aus der Stichwahl am 24. März als Salzburger Bürgermeister hervorgeht.

KPÖ-Potential auch auf Landesebene

Bundesweit liege die KPÖ derzeit in Umfragen bei unter drei Prozent. Während Nichtwähler bei Bundeswahlen schwer mobilisierbar wären, sieht Praprotnik auf Landesebene aber durchaus Potential: „Wir wissen von der Salzburger Landtagswahl, dass das Motiv ‚Keine andere Partei wählbar‘ das zweitstärkste Motiv unter den KPÖ-Wählern war. Das heißt auch jetzt mit Blick auf die Steiermark gesprochen, man könnte schon als KPÖ versuchen, sich als Partei der Alternative zu positionieren.“

Zugewinne für die KPÖ auch bei den Landtagswahlen in der Steiermark sehen alle bisherigen Umfragen; dass Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler einen ähnlichen Erfolg wie Dankl in Salzburg einfahren wird, davon geht die Politikwissenschafterin nicht aus: „Da muss sie sich sicher noch ein Standing erarbeiten. Auf lokaler Ebene haben es Elke Kahr und Kay-Michael Dankl geschafft, dass sie ein ganz wichtiges Zugpferd geworden sind.“

Warnsignal vor allem für die ÖVP

Auch wenn das Ergebnis aus der Stadt Salzburg ein lokales Phänomen sei, könne vor allem die ÖVP Lehren daraus ziehen: „Ich denke, dass von ÖVP-Seite – egal ob im Bund oder im Land Steiermark – es wichtig ist, dass man sich diese Wahlergebnisse sehr genau anschaut und überlegt, wo man hier vielleicht noch nachbessern muss, und gerade dieses Warnsignal aus ÖVP-Sicht aus den Städten mitnimmt und eben hier diesen größeren Bedarf der Menschen beim Thema Wohnen mitnimmt.“