Die ÖVP erhielt bei den Gemeinderatswahlen (ohne Graz) 2015 rund 42,7 Prozent der Stimmen, musste aber vor allem wegen der Gemeindefusionen Verluste hinnehmen. Beim kommenden Urnengang sei die Ausgangslage aber eine andere, betont Eisel-Eiselsberg: Man spüre den Rückenwind aus Wien durch Kanzler Sebastian Kurz, zudem habe erst im November Hermann Schützenhöfer die Landtagswahl klar gewonnen. „Aber Regionalwahlen haben stets eigene Gesetze“, so der Landesgeschäftsführer.
Kaum Probleme bei der Kandidatensuche
Probleme, genug Kandidaten für eine Liste je Gemeinde zu finden, habe man kaum gehabt; in zwei Gemeinden sei es allerdings knapp gewesen: In Krieglach fanden man einen neuen Spitzenkandidaten,der gegen Bürgermeisterin Regina Schrittwieser antritt, die trotz ÖVP-Naheverhältnis sei Jahren mit eigener starker Namensliste regiert, schildert Eisel-Eiselsberg. Knapp sei es auch in Vordernberg geworden, wo der Spitzenkandidat wenige Tage vor dem Stichtag zum Einreichen der Listen abgesprungen war und eine eigene Liste machte.
In manchen Gemeinden könnte es brenzlig werden, wieder den Bürgermeister zu stellen, gesteht Eisel-Eiselsberg im Gespräch mit der APA ein – dem entgegen stünden aber Gemeinden, in denen man das Bürgermeisteramt erobern könnte, wie etwa in Friedberg. Die drei Bezirkshauptstädte in ÖVP-Hand – Hartberg, Feldbach und Murau – dürften nach Einschätzung des Landesgeschäftsführers gehalten werden. Große Hoffnung setzt man in mehrere Gemeinden in der Mur-Mürz-Furche, einem traditionellen Industrie- und damit SPÖ-Gebiet: „Da erhoffen wir uns ein Zulegen an Mandaten, vor allem weil wir dort bei den vergangenen Wahlen sehr gut abgeschnitten haben.“ In manchen der Gemeinden, in denen man teils sogar hinter FPÖ und KPÖ auf Platz vier abgerutscht sei, will man wieder auf den dritten oder zweiten Platz vorrücken.
Zu wenige Kandidatinnen
Gemeindebundpräsident Erwin Dirnberger sprach bereits Ende Jänner an, dass es schwieriger geworden sei, Kandidaten und vor allem Kandidatinnen zu finden. Die ÖVP hat diesmal rund ein Viertel Frauen auf ihren Listen – man wolle mehr Mandatarinnen, so Eisel-Eiselsberg, aber für viele sei die zusätzliche Belastung zeitlich nicht machbar. Außerdem begeistere die Politik nicht jeden: In den Gemeindestuben gehe es „oft einmal ruppig zu“. Frauen zeigten zwar innerhalb der Partei viel Engagement, würden aber oft gar nicht in den Gemeinderat wollen: „Es ist ein Feld, das wir noch stärker bearbeiten müssen“, räumte der Landesgeschäftsführer ein.
Derzeit sind unter den 201 ÖVP-Gemeinde-Chefs (inklusive Graz, wo nicht gewählt wird, Anm.) nur 15 Bürgermeisterinnen. 13 von ihnen treten am 22. März wieder an, hinzu kommen neun neue Spitzenkandidatinnen – ergibt 22 und damit eine weniger als 2015. Damals war aber auch noch Simone Schmiedtbauer dabei, die im Mai 2019 mit rund 64.000 Vorzugsstimmen erfolgreich ins EU-Parlament einzog und nun in Brüssel aktiv ist. Für Aufsehen könnte die jüngste Kandidatin an wählbarer Stelle sorgen: Victoria Kaltenegger aus Gaal hat gute Chancen, in den Gemeinderat einzuziehen. Jüngste Spitzenkandidatin der ÖVP ist die 28-jährige Andrea Kohl in Bad Blumau: Sie soll Bürgermeister Franz Handler nachfolgen.
Auch Überraschungen
Überraschend war der Rückzug von Bürgermeisterin Elisabeth Krammel in Schladming: Sie hatte im Jänner nach nur etwa einem Jahr das Handtuch geworfen. Statt ihr kandidiert nun Siegfried Keinprecht, der vor der Gemeindefusion Bürgermeister in Pichl-Preunegg war, ehe die Kommune mit Schladming und anderen Gemeinden zusammengeführt wurde – mehr dazu in Die Ausgangslage in Liezen und in Schladming: ÖVP-Heimkehrer bei Gemeinderatswahl (23.1.2020). In Kapfenberg gab es ebenfalls eine kleine Überraschung: ÖVP-Stadtrat Markus Lindner wechselte zu NEOS. „Er war durchaus engagiert, aber konnte sich offenbar innerparteilich nicht durchsetzen. Reisende soll man nicht aufhalten“, so Eisel-Eiselsberg.
Kein Reißverschluss und kein Vorzugsstimmenmodell
Die Landesparteiorganisation stellt für die Wahl ein Budget von rund 300.000 Euro zur Verfügung, arbeitete ein einheitliches Erscheinungsbild aus und bietet Werbemittel, Plakate und Inserate an. Auf ein Reißverschlusssystem – Frauen und Männer abwechselnd – habe man bewusst verzichtet, sagt der Landesgeschäftsführer – das wäre „undenkbar“ gewesen, denn viele der Kandidatinnen hätten gar nicht auf die vorderen Listenplätze gereiht werden wollen. Vorzugsstimmen-Modell werde auch keines herangezogen.
Über die Wahlbeteiligung mache sich Eisel-Eiselsberg keine Sorgen: „Die Gemeinderatswahlen betreffen die Bevölkerung direkt.“ Daher werde die Beteiligung höher als bei anderen Wahlen sein, ist er überzeugt.