Grenzübergang Obernberrg
Pressefoto Scharinger © Daniel Scharinger
Pressefoto Scharinger © Daniel Scharinger
Coronavirus

Nachteile für kroatische Pendler befürchtet

Aufregung hat es am Samstag in der Steiermark rund um die Einreisebestimmungen für kroatische Staatsbürger gegeben, die nach Österreich zum Arbeiten pendeln. Die WK befürchtet erheblichen Schaden für heimische Unternehmen.

In einem Artikel in der „Kleinen Zeitung“ verwies ein Behördenvertreter darauf, dass es ab kommenden Montag nur noch für Pendler aus Slowenien Erleichterungen bei der Einreise geben soll. Bisher durften sowohl slowenische als auch kroatische Berufspendler mit Arbeitsbestätigung und nach einem kurzen Gesundheitscheck an der Grenze einreisen, hieß es in dem Artikel – nun habe es aber einen Hinweis gegeben, dass die Erleichterungen nur für slowenische Pendler gelten. Pendler aus Kroatien dürften nur mehr mit einem ärztlichen Zeugnis über einen negativen Corona-Test, der nicht älter als vier Tage sein darf, einreisen – mehr dazu in Slowenien öffnet alle Grenzen für EU-Bürger.

WK: Problematik ist erheblich

Die Wirtschaftskammer (WK) Steiermark befürchtet nun, dass heimischen Unternehmen erheblicher Schaden entstehen könnte. „Die Problematik ist erheblich, da geschätzt 4.000 Kroaten in die Steiermark einpendeln“, sagten WK-Präsident Josef Herk und Direktor Karl-Heinz Dernoscheg in einer Aussendung. Die beiden forderten vom Gesundheitsministerium eine Klarstellung des Pendlerbegriffs: „Der Gesundheitsminister könnte das mit einem Satz regeln und den Bezirksbehörden erlauben, die kroatischen Pendler gleich wie Mitarbeiter aus Slowenien zu behandeln.“

Auch das Gesundheitsministerium reagierte am Samstag auf die Causa: „Das Grenzmanagement wird in der kommenden Woche in der Regierung abgeklärt“, sagte eine Sprecherin auf APA-Anfrage.

Kroatien bestätigte unterdessen Berechtigung

Der kroatische Innenminister Davor Bozinovic bestätigte am Samstag, dass die Buchung einer Ferienunterkunft in Kroatien eine Berechtigung für die Einreise in das Land darstellt. Die Urlaubsreise wird demnach als wirtschaftliches Interesse gedeutet, was einer der möglichen Gründe für den Grenzübertritt ohne verpflichtende Selbstisolierung ist.

Der kroatische Minister bezog sich zwar konkret auf slowenische Bürger, allerdings hat Kroatien am vergangenen Wochenende seine Grenze für alle Bürger der Europäischen Union und des Schengenraumes geöffnet, die aus geschäftlichem oder wirtschaftlichem Interesse sowie dringenden persönlichen Gründen in das Adrialand müssen.

Slowenien relativiert

Der slowenische Ministerpräsident Janez Jansa hat die am gestrigen Freitag erfolgte komplette Aufhebung der Einreisebeschränkungen für EU-Bürger in Slowenien relativiert. „Es gibt keine allgemeine Öffnung der Grenze zu Italien (und auch Ö(sterreich), U(ngarn)), weil das nur eine bilaterale Maßnahme sein kann“, twitterte Jansa am Samstag.

„Die Gespräche sind noch im Gange, die verwaltungsrechtliche Grundlage wird vorbereitet und beschlossen“, schrieb Jansa in Anspielung auf Gespräche mit den Nachbarländern. Österreich hatte in einem ersten Schritt das Grenzregime zu Deutschland und der Schweiz gelockert, zugleich aber auch ähnliche Schritte mit den anderen Nachbarländern mit Ausnahme Italiens in Aussicht gestellt. Volle Reisefreiheit soll es demnach ab 15. Juni geben.