Judith Schwentner (Grüne)
APA/ERWIN SCHERIAU
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Graz-Wahl

Grüne: Nur „Klimakoalition“ – und ohne FPÖ

Klare Vorstellungen hat die Grüne Spitzenkandidatin bei der Grazer Gemeinderatswahl am Sonntag, Judith Schwentner, für die Zeit nach der Wahl: „Eine verbindliche Klimaschutzkoalition und keine Koalition mit der FPÖ“.

Schwentner sprach bei ihrer Wahlkampfbilanz am Donnerstag von „sehr intensiven Wochen und einer anhaltend guten Stimmung“: „Ich bin der Meinung, es ist Zeit für Veränderung, es ist auch Zeit für eine Bürgermeisterin. Es sollte kein Abo für den Platz des Bürgermeisters geben“, so Schwentner, die zu Beginn ihrer Kampagne im Frühsommer den Bürgermeisterinnenanspruch gestellt hat. Der derzeitige (Siegfried Nagl, ÖVP, Anm.) sei seit 19 Jahren im Amt – er mache „viel Politik für wenige, wir brauchen aber eine bessere für alle“.

„Große Herausforderungen“

„Es gibt große Herausforderungen, nämlich auch die Frage, wer die Stadt in eine lebendige und klimafreundliche Zukunft führt, mit mehr Platz für Fußgänger, Radler und Kinder.“ Sie sei bereit, Verantwortung zu übernehmen. KPÖ und ÖVP, die beiden stärksten Parteien, könnten und wollten nicht miteinander: „Das halte ich für schädlich für die Stadt.“

„Nur fixe verbindliche Übereinkommen“

Irritierend sei für sie gewesen, dass sich die KPÖ ihrer Ansicht nach nicht an das Fairnessabkommen gehalten habe: Die Grüne bezog sich dabei auf KPÖ-Spitzenkandidatin Elke Kahr, die sich gegen fixe Koalitionen und für inhaltliche Übereinkünfte nach der Wahl ausgesprochen hat – mehr dazu in Graz-Wahl: Kahr gegen Koalitionspoker.

„Mit mir gibt es nur fixe verbindliche Übereinkommen. Angesichts der ganz großen Herausforderungen wie Verkehr, Entsiegelungsstrategien, Grünraumoffensive kann es nicht wie bisher weitergehen. Wir mussten zu lange bei Stillstand und Blockade warten“, so die Grüne. Es müssten etwa rund 20 Prozent der betonierten und asphaltierten Flächen, auf die die Stadt Zugriff habe, begrünt oder mit Rasensteinen ausgestattet werden – mehr dazu in Grüne wollen mehr Gehör für Grazer Fußgänger (16.9.2021).

Zusammenarbeit mit FPÖ nur auf Gemeinderatsebene

Das Spiel mit unverbindlichen Übereinkommen sei schon 2016 gescheitert. Außerdem: „Nur mit uns ist garantiert, dass es keine Zusammenarbeit mit der FPÖ auf Stadtsenatsebene gibt“, so die Umweltstadträtin – außer den Grünen würden das nur NEOS explizit ausschließen. Die FPÖ von Mario Eustacchio sei auch die Herbert-Kickl-FPÖ: Mit auf die Vergangenheit gerichteten Parteien könnten keine Zukunftsfragen gelöst werden, man könne mit der FPÖ aber im Gemeinderat zusammenarbeiten, wenn es etwa um gemeinsame Anträge gehe.

Exakte Koalitionsansagen wollte Schwentner am Donnerstag nicht machen: „Das ergibt sich aus den Konstellationen am Wahltag bzw. am Montag nach Auszählung der Wahlkarten.“