Am Dienstag lieferte die KPÖ die Antworten auf einen 30-Fragen-Katalog, den die ÖVP im letzten Gespräch vorgelegt hatte und der sich unter anderem auch auf die Ideologie der KPÖ bezog – mehr dazu in 30 ÖVP-Fragen an KPÖ (7.10.2021).
KPÖ an ÖVP: „Hoffen auf Verständigung“
Schon in der Einleitung der Fragebeantwortung, die am Dienstag Kurt Hohensinner (ÖVP) und seinem Verhandlungsteam vorgelegt wurde, steht: „Wir hoffen, dass wir zu einer Verständigung kommen und Sie es nicht nötig haben, Fragen der Geschichte oder der Weltanschauung vorzuschieben, um eine Kooperation aus parteitaktischem Kalkül zu verunmöglichen. Die Zusammenarbeit zwischen ÖVP und KPÖ in den Jahren 2015-17 hat ja bewiesen, dass wir in vielen Punkten, in denen es um die ganz konkrete Verbesserung der Lebensumstände der Menschen in Graz geht, zusammenfinden können.“
Interne Beratungen Dienstagabend
In weiterer Folge sind ausführliche Antwortungen zu verschiedenen Themenbereichen nachzulesen – auch online unter Antworten im Wortlaut. Die Themen reichen vom Klimawandel über das Wohnen bis hin zu den Themen Kinderbetreuung und Öffi-Ausbau. Auch legt die KPÖ ihre Einstellung zu Regimen wie Weißrussland oder China offen.
„Wir haben immer gesagt und wir bleiben dabei: Wir suchen mit allen Parteien eine gute Zusammenarbeit und möchten sicherstellen, dass alle künftigen Stadtregierungsmitglieder gut arbeiten können“, begründete die Grazer KPÖ-Chefin Elke Kahr die detaillierte Beantwortung in einer Aussendung.
Entscheidung am Mittwoch erwartet
Noch am Dienstagabend will die KPÖ sich intern beraten. Ob da schon festlegt wird, ob die ÖVP für weitere Verhandlungen ausscheidet oder nicht, ist ungewiss. Laut KPÖ soll aber am Mittwoch eine Entscheidung fallen, mit wem man in Koalitionverhandlungen treten will. Davor finden noch Gespräche mit Judith Schwentner (Grüne) und Michael Ehmann (SPÖ) statt.