Anton Lang
APA/ROLAND SCHLAGER
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Politik

Steirische SPÖ „froh“ über Klarheit

Die Entscheidung über die Führung der SPÖ fällt in einer Mitgliederbefragung; deren Ergebnis wird Basis für einen danach stattfindenden außerordentlichen Parteitag. Aus der Steiermark heißt es, man sei froh, dass die Entscheidung einstimmig gefallen sei. Das Ergebnis solle bindend sein.

Der steirische SPÖ-Chef Anton Lang sagt, er sei froh, dass die Entscheidung einstimmig war – mehr dazu in SPÖ-Entscheidung über Abstimmung und Parteitag. Jetzt hätten Hans Peter Doskozil und Pamela Rendi Wagner die Möglichkeit ihre Ideen für die Zukunft darzulegen, so Lang, der für die Mitglieder keine Wahlempfehlung geben werde.

Befragung soll bindend sein

Dass ein dritter oder vierter Kanditat für den Posten ins Rennen geht, hält Lang für theoretisch möglich, aber eher unwahrscheinlich. Ob das Ergebnis der Befragung bindend sein solle oder nicht, sei Thema in den Gremien gewesen und man sei übereingekommen, dass diese Mitgliederbefragung das Ergebnis, die Basis ist für einen Wahlvorschlag am Bundesparteitag sein werden, so Lang.

Disziplin bestimmt die kommenden Wochen

Um die Stimmung in der Partei in den kommenden Wochen ruhig zu halten, sagt Lang: „Das liegt an jedem Einzelnen von uns, dass wir diese Disziplin in den nächsten Tagen und Wochen haben, dass wir hier das in Ruhe vorbereiten, dass wir dann unsere Mitglieder befragen und dass wir dann am außerordentlichen Parteitag entsprechend Inhalte diskutieren und natürlich auch über den Wahlvorschlag abstimmen.“

Eine Wahlempfehlung will er, Lang, nicht abgeben. Die Mitglieder hätten es selbst in der Hand, zu entscheiden, wer die Partei in den nächsten Wahlkampf und an die Spitze dieser Republik führen werde.

Lercher: Rasch Klarheit schaffen

Auch SPÖ Nationalratsabgeordneter Max Lercher sagt, es sei nun wichtig, rasch Klarheit zu schaffen: „Ich glaube, wir haben überhaupt keine Angst vor unseren Mitgliedern. Wir haben laut Statut die Möglichkeit zur Mitgliederbefragung. Die sind unser Herz, unsere Stimme. Das ist ein guter Weg.“ Und auch er befürwortet, dass das Ergebnis der Befragung bindend ist: „Sonst brauche ich sie nicht zu fragen.“

Die Mitgliederbefragung hält auch der steirische SPÖ Klubobmann Hannes Schwarz für den einzigen Weg: „Mitglieder zu befragen, ist immer ein gutes Modell, wenn man in einer schwierigen Situation ist; und in der sind wir zweifelsohne.“

„Man könnte Situation als Chance nutzen“

Als großes Risiko bezeichnet die Politikwissenschafterin Katrin Praprotnik von der Uni-Graz die Vorgänge in der SPÖ. Man könne diese Situation jetzt allerdings auch als Chance begreifen, so Praprotnik „und sagen, man bekommt jetzt noch einmal sehr viel mediale Aufmerksamkeit, die man beispielsweise im Vorfeld des Bundespräsidentschaftswahlkampfs ein Stück weit abgegeben hat, wo nur die Freiheitliche Partei als Parlamentspartei einen eigenen Kandidaten gestellt hat und diese Bühne sehr gut genützt hat, um die eigenen Themen zu platzieren. Wenn es jetzt gelingen würde diesen Wahlkampf wirklich als inhaltliche Auseinandersetzung zu führen, dann ist das eine Chance.“ Allerdings sei sie skeptisch, dass das gelingen werde.

Der Politologe Peter Filzmaier sagt, jedes Ende sei besser als kein Ende – mehr dazu in Politologe sieht „Etappensieg“ Doskozils (news.ORF.at).