Schmiedtbauer und Kornhäusl neue Landesräte

Bogner-Strauß (ÖVP) gab Montagvormittag ihren Rücktritt bekannt: "In den vergangenen Tagen zeigte sich – auch mit dem Hintergrund des Rücktritts von Seitinger –, dass der hohe Einsatz und die Belastung in vielen Bereichen meiner Arbeit mir als Politikerin und vor allem als Mensch einen hohen Preis abverlangen. Dankbar für die Möglichkeit, meinem geliebten Heimatland in dieser Funktion dienen zu können, verabschiede ich mich“, wird die Noch-Landesrätin in einer Aussendung zitiert. Sie wolle sich künftig auf ihre Arbeit als ÖVP-Frauenchefin konzentrieren und auch ihr Mandat zum Nationalrat annehmen.

Kornhäusl folgt auf Bogner-Strauß

Ihr Nachfolger als Gesundheitslandesrat wird Karlheinz Kornhäusl (ÖVP). Der Mediziner sitzt seit 2019 für die Volkspartei im Bundesrat. Die Materie seines künftigen Ressorts kennt er gut: Er war lange Notarzt und arbeitet derzeit auch als Internist im LKH Graz-West.

Schmiedtbauer folgt Seitinger

Hans Seitinger wiederum hatte schon vergangene Woche aus gesundheitlichen Gründen seinen Rückzug aus der Politik bekanntgegeben – mehr dazu in Landesrat Seitinger: „Ich hätte noch viel vorgehabt.“ Ihm folgt Simone Schmiedtbauer nach: Die 49-Jährige sitzt seit 2019 für die ÖVP im EU-Parlament, davor war sie Landwirtin und fünf Jahre Bürgermeisterin ihrer Heimatgemeinde Hitzendorf. Auch wenn sie Fragen nach einem Wechsel in die Landesregierung stets verneinte, ist ihr Wechsel von Brüssel nach Graz nicht ganz überraschend, galt die zweifache Mutter doch seit Längerem als „Personalreserve“ innerhalb der steirischen Volkspartei.

Die künftigen neuen Landesräte wurden nun am Montag nach einer ÖVP-Landesparteivorstandssitzung von Landeshauptmann Christopher Drexler (ÖVP) vorgestellt, und er sprach dabei von „ganz wesentlichen Weichenstellungen“.

Drexler: „Zeit, mein Team gänzlich neu aufzustellen“

Auslöser sei der Rücktritt von Seitinger gewesen, in dessen Folge Drexler viele Gespräche geführt habe – unter anderem mit Bogner-Strauß: „Wir sind in diesem Gespräch übereinkommen, dass auch sie sich aus der Landesregierung zurückziehen wird.“ Es sei daher nun Zeit gewesen, „mein Team gänzlich neu aufzustellen“, so der Landeshauptmann.

„Bodenhaftung und europäischer Horizont“

Schmiedtbauer wurde als neue Landesrätin für Land- und Forstwirtschaft, Wasser- und Wohnbau nominiert, zudem soll sie das Gesellschaftsressort mit Jugend, Familie und Frauen, das zuletzt bei Bogner-Strauß war, übernehmen. Sie habe gezeigt, „dass eine einzelne Mandatarin in einem großen Parlament mit 705 Abgeordneten wahrlich etwas bewerkstelligen kann“, so Drexler, der in dem Zusammenhang das Thema Wolf und Biomasse nannte: „Sie verbindet Bodenhaftung und europäischen Horizont. Sie hat Hausverstand ins Europäische Parlament exportiert, und jetzt importieren wir Simone Schmiedtbauer in die steirische Landesregierung.“

„Arzt mit Leib und Seele“

Karlheinz Kornhäusl, „von den meisten Charly genannt“, sei nicht nur Mediziner und Spitalsarzt, sondern ein „Arzt mit Leib und Seele, und ich hoffe, er ist ein Arzt, dem die Steirerinnen und Steirer vertrauen“, sagte der Landeshauptmann. Er habe sich auch in der Politik schon „einiges an Renommee angeeignet“; seine Aufgaben im Vorstand des Grazer Fußballclubs GAK werde er wohl aufgeben müssen, aber so habe er auch mit dem Thema Sport schon viel zu tun gehabt, sagte Drexler.

Der Landeshauptmann zeigte sich überzeugt, dass beide „die Lösung von anstehenden Problemen mit neuem Elan bewerkstelligen werden und mithin der gesamten Landesregierung ein zusätzliches Momentum verleihen werden“. Offiziell gewählt werden Schmiedtbauer und Kornhäusl erst bei der kommenden Landtagssitzung am 17. Oktober, doch das gilt als reine Formsache.

FPÖ spricht sich für Neuwahl aus

In einer ersten Reaktion forderte die FPÖ Steiermark Neuwahlen: „Es scheint, dass sich diese steirische ÖVP nur mehr verzweifelt an die Regierungsmacht klammert. Bemerkenswert ist, dass die SPÖ dieses Durcheinander – insbesondere im Gesundheitsbereich – bisher kritiklos mitgetragen hat“, wird FPÖ-Klubobmann Mario Kunasek in einer Aussendung zitiert. Angesichts einer gewissen Einarbeitungszeit sei von den neuen Landesräten bis zur Landtagswahl im kommenden Jahr inhaltlich wenig zu erwarten.

Grüne üben Kritik an Drexler

„Ich hätte mir erwartet, dass Drexler den Karren, den er als damaliger Gesundheitslandesrat in den Dreck gefahren hat, selbst auch wieder herauszieht. Personalrochaden ein Jahr vor dem regulären Ende der Legislaturperiode sind nicht dazu geeignet, das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen", wird wiederum die Grüne Klubobfrau Sandra Krautwaschl in einer Aussendung zitiert. Sie spricht von „Stillstand in mehreren Gestaltungsfeldern“ wie dem Bodenschutz oder der Energieunabhängigkeit.

NEOS fordert „endlich echte Lösungen“

“Wir wünschen den designierten Landesräten alles Gute. Die Rochade zeigt aber, dass die ÖVP unter Drexler mit ihrer eigenen Performance nicht zufrieden sein kann. Es kracht an allen Ecken und Enden", heißt es in einer Aussendung von NEOS-Klubobmann Niko Swatek: „Die Steirerinnen und Steirer haben sich endlich echte Lösungen verdient – egal ob Gesundheitssystem oder Flächenfraß.“

KPÖ will Kurskorrektur im Gesundheitswesen

Von KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler heißt es: „Juliane Bogner-Strauß war ein Symptom des Problems, nicht die Wurzel. Schon ihr Vorgänger Drexler hat gesundheitspolitische Weichen gestellt, die mittlerweile drauf und dran sind, das steirische Gesundheitswesen zum Entgleisen zu bringen. Was es jetzt braucht, ist nicht nur ein Personalwechsel, sondern eine grundsätzliche Kurskorrektur."