2011 haben sich mit der Istanbul-Konvention zunächst 13 Staaten, darunter auch Österreich, verpflichtet, offensiv gegen alle Formen von Gewalt vorzugehen. Bis heute haben 46 Mitgliedsstaaten des Europarats die Konvention unterzeichnet, 34 der Mitgliedstaaten haben sie ratifiziert. Die Europäische Union ist mit 1. Juni der Istanbul-Konvention beigetreten.
Länder verpflichten sich zu Schutz
Die Länder verpflichten sich zu einem besseren Schutz von Frauen und Mädchen, etwa durch die strafrechtliche Verfolgung der Gewalttäter. Zudem umfasst sie gesonderte Schutzmaßnahmen für Migrantinnen und um Asyl suchende Frauen. Das völkerrechtliche Übereinkommen werde auch regelmäßig überprüft, so Gabriele Hagn, Menschenrechtskoordinatorin des Landes Steiermark: „Österreich ist Vertragspartei von allen wesentlichen, internationalen Menschenrechtsübereinkommen der Vereinten Nationen und muss daher in regelmäßigen Abständen solche Staatenberichte vorlegen, über den Stand der Durchführungen dieser Übereinkommen.“
Schutz und Hilfe über Projekte
Im jüngsten Staatenbericht sei das Thema Gewalt gegen Frauen groß gewesen, so Hagn. Bis Anfang Dezember musste Österreich den nächsten Umsetzungsbericht zur Istanbul-Konvention vorlegen. Auch die Steiermark müsse weiterhin Schutz und Hilfe bereitstellen. Durch Projekte solle sich die Situation verbessern, so Hagn: „Das Projekt ‚Gewalt im Namen der Ehre‘ bietet Mädchen und Frauen, die von einer Zwangsehe bedroht oder auch betroffen sind, Betreuung, im Notfall auch Unterkunft an. Das Projekt ‚Heroes‘ arbeitet präventiv mit jungen Männern aus traditionell patriarchalischen Milieus, einfach mit dem Ziel, das sich diese Männer von den Machtstrukturen distanzieren" – mehr dazu in „Heroes“ gegen Gewalt an Frauen (28.11.2023).
„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren“ – so steht es in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, der Vereinten Nationen. Ausgehend davon entwickelte die UNO eine Reihe von Übereinkommen, die für alle Vertragsstaaten gelten. Die UNO-Erklärung der Menschenrechte ist am Sonntag 75 Jahre alt. Der gebürtige Nigerianer Fred Ohenhen lebt seit mehr als 30 Jahren in Graz. Diskriminierung aufgrund der Hautfarbe erfahre er noch immer – mehr dazu in Ohenhen: „Kein Kind wird als Rassist geboren“ (9.12.2023).