2024 wird ein Superwahljahr – und das heimische Politgeschehen wird dabei vor allem von den zwei bundesweiten Urnengängen bestimmt. Den Auftakt macht die EU-Wahl Anfang Juni: Sie gilt als großer Testlauf für die Nationalratswahl, die – sofern sie nicht vorgezogen wird – im Herbst stattfindet. Flankiert werden die großen Wahlen von zwei Gemeinderatswahlen und Wahlen in den Bundesländern Vorarlberg und Steiermark – mehr dazu in Starkes Wahljahr: 2024 im Zeichen großer Entscheidungen (news.ORF.at).
„Stimmung machen“ für Wahlkämpfe
Dass die Steiermark auch bundesweit gesehen im Mittelpunkt steht, sieht man nicht nur an der Tatsache, dass etwa die Freiheitlichen am Samstag das Neujahrstreffen der Bundes-FPÖ in Premstätten abhalten. Dieses Treffen wird wohl einen Reigen von Parteiveranstaltungen einläuten – absolut sinnvoll in diesem Superwahljahr, sagt die Politologin Katrin Praprotnik: „Die Steiermark ist ja nach Niederösterreich, Wien und Oberösterreich das Bundesland mit der viertgrößten Anzahl an Wahlberechtigten. Das heißt, das macht auch aus bundespolitischer Sicht Sinn, hier auf die Steiermark zu schauen und zu schauen, dass man in den Parteien gut aufgestellt ist, für die Landtagswahl, aber auch für den Nationalratswahlkampf Stimmung gemacht wird."
„Kosten des Regierens“ entscheiden mit
Zentral sei hier natürlich die Landtagswahl im Herbst: „Die steirische Landtagswahl 2024 wird sicherlich für alle Parteien aus teilweise unterschiedlichen Gesichtspunkten sehr spannend. Bei der ÖVP ist es natürlich auch die Person Christopher Drexler, der sich jetzt erstmals als Spitzenkandidat diesem Landtagswahlkampf stellen wird. Wie er sich dann aber wirklich im Wahlkampf schlagen wird, wird sich erst zeigen, auch weil man natürlich Mario Kunasek von der FPÖ, einem sehr erprobten Wahlkämpfer, hier gegenüberstehen wird.“
Vorschau auf das Wahljahr 2024
2024 können die Steirerinnen und Steirer drei Mal ihre Stimme bei Wahlen abgeben: Anfang Juni bei der EU-Wahl, im Herbst bei der Nationalratswahl, und im November wird ein neuer Landtag gewählt. Die Politologin Katrin Praprotnik geht von einer spannenden Landtagswahl aus.
Eine schwierige Ausgangslage für SPÖ-Chef Anton Lang, als Partner in der Landesregierung, so die Politologin: "Gerade wenn es Duellsituationen gibt oder wenn es sich auf zwei, drei Parteien zuspitzt im Wahlkampf, dass man dann als kleinerer Akteur zu wenig mediale Aufmerksamkeit bekommt und nicht durchkommt. Und wir wissen, auch auf nationaler Ebene gesprochen, es gibt so etwas wie die Kosten des Regierens, dass Regierungsparteien tendenziell dann bei der nächsten Wahl verlieren.“
Etwas, das auch auf Bundesebene für die Grünen gelte. Wie sehr die KPÖ den Aufwind aus Salzburg mitnehmen wird können, sei eine weitere spannende Frage. Erstes Stimmungsbarometer – etwa auch für die NEOS – sei die Wahl zum EU-Parlament im Juni, so Praprotnik.