Graz wählt einen neuen Gemeinderat
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So viele Grazer wie noch nie dürfen am Sonntag einen neuen Gemeinderat wählen. Von den 222.856 (bei der letzten Gemeinderatswahl 2012 waren es noch 209.895) Wahlberechtigten sind 107.072 Männer und 115.784 Frauen; 9.744 junge Männer und Frauen dürfen in Graz zum ersten Mal ihren Bürgermeister mitwählen.
Erste Hochrechnung noch vor 17.00 Uhr
Die Wahllokale sind bis 16.00 Uhr geöffnet, steiermark.ORF.at berichtet den ganzen Wahltag über in Form eines Livetickers - mehr dazu in Graz wählt: Live aus dem Rathaus. Mit der ersten Hochrechnung ist noch vor 17.00 Uhr zu rechnen - mehr dazu in So berichtet der ORF.
Am vorgezogenen Wahltag - am 27. Jänner - machten bereits 9.698 Wahlberechtigte ihr Kreuzerl auf dem Stimmzettel. Das sind 4,35 Prozent der Wahlberechtigten und um rund 1.000 Menschen mehr als bei der letzten Gemeinderatswahl - mehr dazu in Graz-Wahl: Bilanz vorgezogener Wahltag.
Die Parteien und ihre Kandidaten
Insgesamt treten zehn Listen an: ÖVP, KPÖ, SPÖ, FPÖ, Grüne und die Piraten (schon bisher im Gemeinderat), dazu NEOS sowie WIR, Tatjana Petrovic und „Einsparkraftwerk“ - mehr dazu in Zehn Listen buhlen um die Grazer. Und so unterschiedlich wie die Parteien sind auch deren Kandidaten - mehr dazu in Von Nagl bis Swatek: Die Spitzenkandidaten im Porträt
Die Diskussion der Spitzenkandidaten
Die Diskussionsrunde der Spitzenkandidaten der Parteien im Gemeinde- und Nationalrat können Sie hier nachsehen - und nachlesen.
Die Themen
Der Wahlkampf zur Grazer Gemeinderatswahl verlief eher schleppend - mehr dazu in Wahlkampf bis zur letzten Minute. Die großen Themen der Stadt sind Wohnen, Mobilität, Integration und Sicherheit - mehr dazu in Die Themen des Wahlkampfes -, das weithin dominierende war aber ein anderes: das Murkraftwerk in Graz-Puntigam - mehr dazu in Vor allem ein Thema hat Sprengkraft (news.ORF.at).
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Die Ausgangslage
Die ÖVP kam 2012 bei der letzten Gemeinderatswahl auf 33,74 Prozent (minus 4,63 Prozentpunkte im Vergleich zur Gemeinderatswahl 2008), die KPÖ auf 19,86 Prozent (plus 8,68 Prozentpunkte), die SPÖ auf 15,31 Prozent (minus 4,43 Prozentpunkte), die FPÖ auf 13,75 Prozent (plus 2,09 Prozentpunkte) und die Grünen auf 12,14 Prozent (minus 2,42 Prozentpunkte). Die Piraten zogen mit 2,70 Prozent aufgrund der niedrigen Wahlbeteiligung in den Gemeinderat ein - mehr dazu in Die Ausgangslage.
Im Gemeinderat kam die ÖVP in der Folge auf 17 Sitze, die Grünen auf sechs und die FPÖ auf sieben, die KPÖ legte auf zehn Sitze zu, die SPÖ verlor vier. Das BZÖ fiel aus dem Gemeinderat, dafür zog ein Pirat ein.
So wählten die Grazer 2012 nach Wahlsprengeln - für diese Karte gilt, dass die Sprengel für „besondere Wahlbehörden“ (fliegende Wahlbehörden etc.) und die Briefwahlstimmen nicht enthalten sind.
Rund 2.000 Stimmen für ein Mandat
Am Ende könnte die Wahlbeteiligung auch diesmal eine Rolle spielen - nach Meinung von Experten sei daran zu zweifeln, dass die 50-Prozent-Marke überschritten werden kann. Für ein Gemeinderatsmandat müssen die Parteien voraussichtlich „knapp über 2.000 Stimmen“ erhalten, so Wahlleiter Wolfgang Schwartz, die genaue Zahl ist aber eben abhängig von der Wahlbeteiligung. Die Aufteilung der Mandate sowie der Sitze in der Stadtregierung werden jeweils mit dem Berechnungsverfahren nach d’Hondt ermittelt; eine weitere Hürde für den Einzug in den Gemeinderat wird es nicht geben, was vor allem kleinen Parteien - zuletzt etwa den Piraten - in die Karten spielt.
Briefwahl: „Noch strengerer Maßstab“
Mit einem vorläufigen Endergebnis ist am Sonntag gegen 19.00 Uhr zu rechnen. Was die Briefwahlstimmen angeht, werde laut Ingrid Bardeau vom Bürgeramt diesmal ein „noch strengerer Maßstab“ angelegt - mehr dazu in Strengere Vorgaben für Wahlpersonal: Mit der Auszählung begonnen wird am Montag um 9.00 Uhr, ein Endergebnis der Wahl dürfte bis Montagabend feststehen, so Wahlreferent Schwartz. Jedenfalls wuchs das Interesse enorm an: Es wurden 13.626 Wahlkarten ausgegeben, doppelt so viele wie (die 6.643) im Jahr 2012 - mehr dazu in Doppelt so viele Wahlkarten wie 2012.
Links:
- Graz wählt: Alle Infos zur Gemeinderatswahl (steiermark.ORF.at)
- Beiträge und Diskussionen zur Gemeinderatswahl (TVthek.ORF.at)
- Weitere Infos zur Graz-Wahl (Stadt Graz)
- ÖVP Graz
- KPÖ Graz
- SPÖ Graz
- FPÖ Graz
- Die Grazer Grünen
- Piratenpartei Graz
- NEOS Graz
- Wir - Unabhängige Bürgerliste Graz (Facebook)
- Tatjana Petrovic (Facebook)
- „Einsparkraftwerk“