Eine Wahlunterbrechung wie jene der steirischen Gemeinderatswahlen ist bisher einzigartig: Dreieinhalb Monate vergingen seit dem vorgezogenen Wahltag im März, an dem immerhin bereits 33.480 Wahlberechtigte ihre Stimme abgaben – mehr dazu in So lief der vorgezogene Wahltag (14.3.2020).
So viele Wahlkarten wie noch nie
Aber nicht nur deshalb dürfte der Andrang in den Wahllokalen am Sonntag vergleichsweise gering sein: Mehr als 20 Prozent der Wahlberechtigten oder exakt 173.366 Steirerinnen und Steirer beantragten diesmal eine Wahlkarte. Damit hat sich die Zahl der beantragten Wahlkarten im Vergleich zu 2015 mehr als verdreifacht – mehr dazu in So viele Wahlkarten wie noch nie.
Unterschiedliche Ausgangslagen
Die Ausgangslage ist naturgemäß in jeder Gemeinde eine andere: Die ÖVP tritt als einzige Partei in allen 285 Gemeinden zur Wahl an; die SPÖ ist in 278 Gemeinden vertreten, die FPÖ in 233. Die Grünen stehen in 102 Gemeinden auf dem Stimmzettel, die KPÖ in 37 Gemeinden und NEOS in 30.
Zusätzlich treten landesweit 80 Bürgerlisten an – diese Zahl ist im Vergleich zu den letzten Wahlen vor fünf Jahren deutlich geringer: Damals waren es, wohl hauptsächlich wegen der Kritik an den kurz zuvor vollzogenen Gemeindefusionen, noch 97 Listen gewesen.
Unter anderem ist in Arnfels im Bezirk Leibnitz die Bürgerliste, die sogar den Bürgermeister gestellt hat, von der politischen Landkarte verschwunden – Listengründer Karl Harbisch geht diesmal als Spitzenkandidat der ÖVP ins Rennen. In Eggersdorf bei Graz tritt die Liste von Florian Taucher nicht mehr an: Der ehemalige Bürgermeister von Höf-Präbach war einer der härtesten Gegner der Gemeindefusionen und hatte mit seinem Team zuletzt acht der 25 Gemeinderatssitze inne. Besonders hart umkämpft ist diesmal die Stadt Zeltweg im Bezirk Murtal: Hier versuchen gleich acht Listen ihr Glück. In Lassing im Bezirk Liezen steht hingegen schon jetzt der Wahlsieger fest: Mit der ÖVP steht nur eine Partei auf dem Stimmzettel.
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Die strengen Hygienevorschriften stellen Landeswahlbehörde und die örtlichen Wahlbehörden in den 285 Gemeinden vor besondere Herausforderungen – mehr dazu in Herausforderung für Wahlbehörden –, man versucht allerdings alles Mögliche, damit niemand aus Angst vor einer CoV-Ansteckung auf sein Wahlrecht verzichtet. Eine zentrale Maßnahme ist der Hygiene-Leitfaden, der genaue Verhaltensregeln am Wahltag vorgibt – mehr dazu in Hygieneregeln für Gemeinderatswahl fixiert.
Mund-Nasen-Schutz und Kugelschreiber nicht vergessen
So dürfen die Wahlberechtigten die Wahllokale nur mit Mund-Nasen-Schutz betreten und müssen diesen während des Urnengangs und bis zum Verlassen des Lokals tragen. Wer keine Maske dabeihat, bekommt eine beim Eingang zur Verfügung gestellt. Das gilt auch für Schreibgeräte: Wer selbst keines mithat, bekommt einen Einwegkugelschreiber.
Im Wahllokal dürfen sich nur so viele Menschen gleichzeitig aufhalten, wie die Ein-Meter-Abstandsregel zulässt. Zudem müssen die Räumlichkeiten regelmäßig gelüftet werden. Ausweisdokumente wie zum Beispiel ein Reisepass sollen aufgeschlagen vorgezeigt werden, damit sie die Wahlbeisitzer nicht angreifen müssen. Die Wahlkabinen sollen am besten nach jedem Wähler mit Einweg-Desinfektionstüchern gereinigt werden.
Im Hygiene-Leitfaden wurden auch neue Anforderungen an die Wahllokale wie zum Beispiel die Größe festgeschrieben – die Folge war, dass 61 von 285 Kommunen neue Wahllokale bzw. Zeiten festgelegt haben – mehr dazu in 61 Gemeinden mit neuen Wahllokalen und -zeiten.
Ergebnisse ab 15.00 Uhr
Bei den Gemeinderatswahlen am Sonntag sind rund 805.000 Steirer wahlberechtigt. Die meisten Wahllokale sind ab 7.00 Uhr geöffnet, Wahlschluss ist meist zu Mittag; bis 15.00 Uhr und damit am längsten offen haben die Wahllokale in den oststeirischen Gemeinden Pinggau und Rohrbach, in den weststeirischen Gemeinden Ligist und Stallhofen und in Raaba-Grambach im Bezirk Graz-Umgebung – erst ab dann werden die Ergebnisse der Wahlen veröffentlicht.