Nach der Graz-Wahl hat die KPÖ gestern eine erste Personalentscheidung getroffen – Klubobmann Manfred Eber übernimmt den dazugewonnenen Stadtrats-Posten – jetzt soll mit den Parteiengesprächen begonnen werden – mehr dazu in Grazer KPÖ stellt erste Weichen.
„ÖVP wollte Kandidaten durchwinken“
Im Prinzip sind Wahlkämpfe sehr einfach: ich brauche ein Thema, eine klare Botschaft und eine gute Person, die das kommuniziert, und das soll auch noch stimmig zusammenpassen", erklärte Filzmaier.
„Die KPÖ hatte ein Thema, das Thema Wohnen und soziale Politik allgemein. Die Botschaft war, wir helfen euch ganz konkret, und Elke Kahr ist da glaubwürdig, weil sie auch ihr Gehalt an die Sozialfonds spenden. Die ÖVP hat kein klares Thema. die Botschaft war ungewollt: Wir haben die Wahl vorverlegt, um unseren Kandidaten durchzuwinken. Und der Bürgermeister war bei weitem nicht mehr so populär wie bei früheren Wahlen“, so der Politologe.
Filzmaier sieht jährlich wechselnde Partnerschaften
Gefragt, ob er eine linke Koalition KPÖ, Grüne und SPÖ in Graz kommen sehe, sagte der Politologe: „Die Frage ist, was man unter Koalition versteht. Im Proporzsystem, das wir in Graz haben, gibt es ja nur Arbeitsübereinkommen und Zusammenarbeit. Das kann eine feste Vereinbarung mit der SPÖ sein. Wahrscheinlicher sind aber jährlich wechselnde Vereinbarungen, wo man nur ein paar Eckpfeiler einschlägt, um vielleicht die Wahl der Bürgermeisterin zu bekommen und Zustimmung beim ersten Budget, aber dann jährlich neu verhandeln muss, und da muss dann nicht immer die SPÖ der Partner sein.“
Politologe Filzmaier zum KPÖ-Wahlsieg
Wie konnte die KPÖ Nummer 1 werden und welche Kardinalfehler hat die ÖVP gemacht, um so abzurutschen?
Die Bedenken der Wirtschaft und der Industrie – mehr dazu in Sozialpartner: Sorge um KPÖ-Sieg und Klima – sei „verständlich, wenn man darunter die Großen versteht und nicht die Kleinunternehmer und schon gar nicht die ein Personen-Unternehmen, denn man ist viel schwächer mit Netzwerken ausgestattet. Ob das für Graz gut ist, da machen wir die Bilanz dann in fünf Jahren“,
Lebenshaltungskosten als Wahlmotiv
Filzmaier analysierte auch eines der Haupt-Wahlmotive, die Lebenshaltungskosten. "Bei Wahlmotiven, egal bei welcher Wahl derzeit, zeigt sich immer, dass das Motiv ‚die Kosten des täglichen Lebens werden zu hoch‘ eine wichtige Rolle spielt. Das hat massiv der KPÖ genutzt. Das ist schon etwas, was eine gesellschaftliche Veränderung bedingt, auch, wenn wir jetzt nicht in einer kommunistischen Gesellschaft leben nur aufgrund dieses Wahlergebnisses