„Die Zeit der Einarbeitung ist langsam vorbei“, monierte Riegler am Mittwoch und meinte, dass die Zahlen für den Rechnungsabschluss 2021 nun vorliegen müssten – zumindest sei das seiner Erfahrung nach Anfang Februar der Fall: „Ich bin der festen Überzeugung, dass sie noch besser ausfallen, als im November bei meinem Kassasturz angekündigt“ – mehr dazu in Grazer Finanzstadtrat übergibt „schwarze Zahlen“ (4.11.2021).
„Eckwert-Vorgaben nötig“
Konkret will er von Eber wissen, wie der laufende Saldo oder etwa das EBITDA (Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen, Anm.) aussieht; zudem möchte er vom neuen Finanzstadtrat erfahren, welche Unterlagen für die Budgetverhandlungen vorzulegen sind: „Man muss in wenigen Wochen mit den Budgetgesprächen beginnen, daher sind die Eckwert-Vorgaben in den kommenden ein bis zwei Wochen nötig“, so Riegler.
Weiters müsse Eber die Schuldenobergrenze festlegen – diese lag vor der Pandemie bei dem Dreifachen der Jahreseinnahmen, wegen Corona habe man die Grenze aber erhöht. Diese Schlüsselzahl sei entscheidend für die Mittelfristplanung – ebenso die Frage, auf wie viel der Investitionsfonds aufgestockt wird.
Straßenbahn-Mitfinanzierung durch Bund: „Nicht neu“
In punkto Mitfinanzierung des Bundes bei Straßenbahnprojekten der Stadt erinnerte Riegler, dass schon im Vorjahr eine Vereinbarung noch unter der Regierung Siegfried Nagl (ÖVP) mit Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) getroffen worden sei – die zuletzt medial angekündigte Beteiligung des Bundes sei daher keine Neuigkeit. „Die Herausforderung wird eine dauerhafte Mitfinanzierung sein“, betonte er.
„Die Zeit verrinnt“
Verzug ortet der ÖVP-Stadtrat auch bei der Bestellung der neuen Aufsichtsräte für die Holding Graz: Im Dezember seien die Personen schon festgestanden und die bisherigen Aufsichtsräte verabschiedet worden, allerdings sind diese immer noch im Amt: „Die Generalversammlungsbeschlüsse sind noch nicht gefasst.“ Riegler respektiere, dass das Ressort Finanzen und Immobilien „keine leichte Aufgabe“ sind, weil es viele Baustellen gebe: „Wir erwarten nicht, dass Eber sich überall gleich im Detail auskennt, aber die Zeit verrinnt.“