Wie schon vor einem guten Jahr – mehr dazu in FPÖ legt nach Graz-Affäre Finanzen offen (20.12.21) – listete am Mittwoch Klubdirektor Michael Klug penibel Einnahmen und Ausgaben des freiheitlichen Landtagsklubs auf: Insgesamt stehen die im Jahr 2022 erhaltenen 353.700 Euro Klubfördergelder Ausgaben von gut 422.000 Euro gegenüber – ein negativer Saldo von mehr als 68.000 Euro.
„Das ist aber nicht ungewöhnlich“, so Klug. In einem zwei- bis dreijährigen Zyklus wechselten positiver und negativer Saldo sich ab, in Summe gleiche sich das innerhalb dieser Zeiträume wieder aus. Im Jahr zuvor habe man ein Plus von knapp 75.000 Euro gehabt. Außerdem dürften Rücklagen für bis zu vier Jahre gebildet werden, von denen man nun auch noch zehren könne.
Für Öffentlichkeitsarbeit und Unterstützungen
Das meiste Geld wird für Öffentlichkeitsarbeit in Printmedien und Radio ausgegeben – rund 140.000 Euro, umgerechnet mehr als 33 Prozent der Gesamtausgaben. Zweiter großer Posten sind Hilfsaktionen und Unterstützungsleistungen für Sportvereine, Behinderteneinrichtungen, Tierschutz und dergleichen, so Kunasek: Mehr als 81.000 Euro, umgerechnet gut 19 Prozent, wären dafür verwendet worden. So habe man im Vorjahr 972 Steirern direkt geholfen. Vergleichbar mit der KPÖ, deren Berufspolitikerinnen und -politiker ja rund zwei Drittel ihrer Gehälter an Bedürftige weitergeben, sei das aber nicht: „Die FPÖ definiert sich nicht über Spenden“, meinte Kunasek.
FPÖ Graz: „Gewisser Grad Kontrollversagen“
Die Finanzen der Landespartei würden im Gegensatz zum Klub nicht in der Form aufgelegt, weil diese ohnehin vom Rechnungshof geprüft werden, sagte Kunasek weiter. Die fragwürdigen Abläufe bei der FPÖ in Graz vor dem Jahr 2022 wollte er nicht mehr „groß medial kommentieren“, da das Verfahren ja laufe. Er gestand aber ein: „Es gab zu einem gewissen Grad Kontrollversagen.“ Man habe damals aber sofort gehandelt und neue Regeln eingeführt.
Stadtparteitag für 3. März geplant
Bekanntlich hat sich der Grazer FPÖ-Klub im Vorjahr nach dem Bekanntwerden der Finanzaffäre im Streit zwischen Gemeinderäten und Landespartei aufgelöst, mit Günter Wagner blieb nur ein „echter“ FPÖ-Gemeinderat übrig – mehr dazu in FPÖ Graz: Ex-Mitglieder wollen „Aufdecker“ sein (4.11.2022). Die zerbröselten Grazer Blauen wollen sich nun beim Stadtparteitag am 3. März neu formieren. Kunasek zufolge gebe es mehrere Anwärter für den Job des Obmanns – kolportiert wird dabei auch Klug. Ob der Direktor des freiheitlichen Landtagsklubs tatsächlich unter den Kandidaten ist, ließ Kunasek aber offen.