Michael Schickhofer und Jörg Leichtfried
SPÖ Steiermark/Neves
SPÖ Steiermark/Neves
Politik

Landtagswahl: Koalition für Schickhofer „beendet“

„Echte Steirer bringen zu Ende, was sie angefangen haben“: So will SPÖ-Chef Michael Schickhofer in den Wahlkampf zur Landtagswahl gehen. Die Koalition mit der „vertragsbrüchigen ÖVP“ betrachtet er offiziell als beendet.

Schickhofer schlug Montagabend nach dem SPÖ-Parteivorstand Wahlkampftöne an: Er habe sich beim Leitspital „schwergetan“, weiter dafür zu sein, obwohl sich mehr als zwei Drittel der Bevölkerung bei der Volksbefragung dagegen ausgesprochen hatten, doch schon damals habe die ÖVP mit Neuwahl gedroht, sagte er; er selbst sei für die Prüfung von Alternativen gewesen.

Drexler soll „seinen Job machen“

Diese fordert er nun ein: Gesundheitslandesrat Christopher Drexler (ÖVP) solle „seinen Job machen“ und das Grundstück in Stainach-Pürgg prüfen: „Darüber hinaus sollen aber vorerst keine weiteren Kosten anfallen.“

Neben dem Grundstück soll Drexler auch eine Variante zum Erhalt aller drei bestehenden Standorte prüfen. Einer davon könnte nach Schickhofers Vorstellungen als zentrales Spital ausgebaut und im Zusammenspiel mit den anderen konzipiert werden. Die Bevölkerung könne jedenfalls bei der Wahl entscheiden, ob sie den „Schützenhöfer-Drexler-Kurs“ oder seinen wolle. Er meinte, dass nach dem Bezirk Liezen als nächstes die Oststeiermark bei der Spitalsreform der ÖVP an der Reihe sein werde.

„Duell der besseren Ideen zwischen ÖVP und SPÖ“

Angesprochen auf sein Wahlziel folgte Schickhofer dem Pfad seiner Bundespartei-Chefin Pamela Rendi-Wagner. Er wolle bei der Landtagswahl auf Platz eins kommen, sagte er, und versprach: „Wenn ich Landeshauptmann bin, wird von Wien sicher nicht reinregiert.“ Der steirische SPÖ-Chef sieht ein „Duell der besseren Ideen zwischen ÖVP und SPÖ“.

„Es geht ums Land und die Steirer“

Ob er noch einmal mit Schützenhöfer zusammenarbeiten würde, beantwortete er nicht direkt, aber er unterstrich: „Wir werden in professioneller Art und Weise zusammenarbeiten, aber jemandem wieder zu vertrauen, der einmal einen Handschlag gegeben hat und dann nicht, ist natürlich äußerst schwierig.“ Bei allem, was passiert sei, brauche es „im Interesse des Landes eine gewisse Grundgesprächsbasis“: „Es fällt mir manchmal persönlich nach dem Geschehenen nicht leicht, aber es geht ums Land und die Steirer und nicht um irgendwelche Befindlichkeiten“, so Schickhofer.

„Rückkehr zum steirischen Stil“

Als Themen für den Wahlkampf avisierte der stellvertretende Landeshauptmann Klima, Beschäftigung und Wohnen: Er biete ein „sachliches Angebot für die Zukunft“ und eine „Rückkehr zum steirischen Stil“. „Hickhack und Spielchen“ würden nichts bringen: „Viele Projekte müssen zusammen abgeschlossen werden“, sagte er.

Comeback des „Presse-Foyers“ – allein

Eine weitere Konsequenz zog Schickhofer auch in punkto Medienkommunikation: Das unter Schützenhöfer eingestampfte „Presse-Foyer“ nach der Regierungssitzung will der SPÖ-Chef ab sofort wieder in ähnlicher Form abhalten – und zwar allein.

Die Steiermark wählt im November – das gab Landeshauptmann Schützenhöfer (ÖVP) am Samstag in „Steiermark heute“ bekannt – mehr dazu in Die Steiermark wählt im November. SPÖ-Chef Schickhofer war ja bis zuletzt gegen eine vorgezogene Neuwahl und reagierte dementsprechend deutlich verstimmt auf Schützenhöfers Ankündigung: „Dass für den Koalitionspartner der Handschlag nicht mehr zählt, ist ein dramatisches Zeichen“, so Schickhofer am Samstag – mehr dazu in Unterschiedliche Reaktionen auf Wahl im November.