Bei der letzten Wahl am 5. Februar 2017 platzierte sich die ÖVP unter Langzeitbürgermeister Nagl mit 37,8 Prozent und einem satten Plus von 4,05 Prozentpunkten auf dem ersten Rang. Zweitstärkste Partei wurde die KPÖ unter Stadträtin Elke Kahr mit 20,3 Prozent, die FPÖ als drittstärkste Partei erzielte 15,9 Prozent – das Stadtsenatsmandat nahm Parteichef Mario Eustacchio als Vizebürgermeister wahr. Die SPÖ verlor 5,26 Prozentpunkte auf 10,1 Prozent und flog aus dem Stadtsenat. Die Grünen (minus 1,63 Prozentpunkte) erzielten 10,5 Prozent, NEOS schaffte aus dem Stand 3,9 Prozent.
Glaubt man den Umfragen, ändert sich zumindest an der Reihenfolge nicht allzu viel – mit einer Ausnahme. Laut Umfragen hält die ÖVP Platz eins, die KPÖ Platz zwei. Grüne, SPÖ und NEOS könnten in unterschiedlichem Ausmaß zulegen, die Freiheitlichen würden deutlich verlieren – mehr dazu in Graz-Wahl: Umfrage sieht ÖVP klar voran (3.9.2021).
Eine sichere Mehrheit würde so nur eine Zusammenarbeit aus ÖVP und KPÖ sichern – eine Variante, die allerdings beide mehrfach ausschlossen; Elke Kahr sprach sich jedoch für inhaltliche Übereinkünfte nach der Wahl aus – mehr dazu in Graz-Wahl: Kahr gegen Koalitionspoker. Wenn allerdings der Stimmenanteil aller Kleinparteien – mehr dazu in Kleinparteien werben in Graz um Stimmen (19.9.2021) – über drei Prozent steigen würde, wären für jedes Mandat weniger Stimmen nötig, und dann könnte die Volkspartei möglicherweise auch mit anderen Partnern eine Zweierkoalition bilden.
„Wahlschlaf statt Wahlkampf“
Der Wahlkampf plätscherte eher dahin: Der Grazer Wahlforscher Heinz Wassermann sprach in einer Analyse von „Wahlschlaf statt Wahlkampf“ – mehr dazu in Wahlforscher: „Wahlschlaf statt Wahlkampf“ (8.9.2021).
Überraschend für viele politische Beobachter war, dass Nagl in einem ORF-Steiermark-Interview in Bezug auf die KPÖ die „Ideologie, die so viel Leid, so viele Todesopfer gefordert hat auf dieser Welt, 100 Millionen Menschen“, thematisierte; Nagl hatte allerdings auch gesagt, dass er viele in der KPÖ, immerhin zweitstärkste Kraft in Graz, möge – mehr dazu in Nagl: „Vieles in Graz, was mir nicht gefällt“ (22.9.2021).
Bauen, Verkehr, Sicherheit
Interessant für die Stimmungslage: Bei der vergangene Woche am Donnerstag abgehaltenen letzten Gemeinderatssitzung vor der Wahl beschlossen alle Parteien – gegen die ÖVP – eine Revision des Stadtentwicklungsplans und des Flächenwidmungsplans – das dürfte als Ausdruck des Eintretens gegen „Bauwut“ und „Betongold“ und als Signal an die Wähler zu werten sein.
Neben dem Thema Bauen und Flächenversiegelung war vor allem der Verkehr Thema im Wahlkampf – bei dem praktisch alle Parteien unter anderem gegen Nagls Minimetropläne auftraten – mehr dazu in Graz soll Metro bekommen (17.2.2021) und in FPÖ will Autos unter die Erde schicken (31.8.2021).
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Die FPÖ setzte gegen Ende hin auch auf ihr bewährtes Thema Sicherheit, vulgo Asylwerber und Kriminalität, NEOS auf Bildung – mehr dazu in NEOS fordert „Talentschulen“ (21.9.2021) – und die Grünen auf Klimaschutz – mehr dazu in Grüne wollen mehr Gehör für Grazer Fußgänger (16.9.2021). Bei der SPÖ absolvierte Spitzenkandidat Michael Ehmann im gesamten Wahlkampf vor allem viele kleinere Auftritte.
„In Wahrheit sind es 19 Wahlen“
Neben dem Gemeinderat werden am Sonntag aber auch die Bezirksräte und der Migrantenbeirat gewählt: „In Wahrheit sind es 19 Wahlen: 17 Bezirksräte, ein Gemeinderat und der Migrantenbeirat“, so der Leiter des Referats Wahlen in Graz, Wolfgang Schwartz. Zwei Stimmzettel gibt es, einen für die Gemeinderatswahl und einen für die Bezirksratswahl.
„Mit diesmal 14 wahlwerbenden Parteien passen die gerade noch auf ein A4-Blatt“, so Schwartz. Die ersten sechs Plätze auf dem Stimmzettel werden nach dem Landtagswahlergebnis von 2019 vergeben, alle danach nach dem Datum der Einreichung – mehr dazu in 14 Parteien auf dem Stimmzettel (25.8.2021).
223.512 Wahlberechtigte
Wahlberechtigt sind am Sonntag alle in der Wählerevidenz geführten Grazerinnen und Grazer über 16 Jahre (Stichtag 16. Juli 2021) – das sind 223.512 Personen, davon 114.622 Frauen und 108.890 Männer.
Beim vorgezogenen Wahltag am 17. September machten bereits 9.387 von ihnen auf dem Stimmzettel ihr Kreuzerl – mehr dazu in Reger Andrang am vorgezogenen Wahltag (17.9.2021). Diese Stimmen werden am Wahlsonntag einem Wahlsprengel in einem Altersheim zugeordnet, dem Sprengel 08/80 im Bezirk St. Peter.
Dazu kommen noch 25.430 Wahlkarten – mehr dazu in Viele Wahlkarten, aber weniger als erwartet: Diese werden aber erst am Montag ausgezählt, was die Arbeit für die Hochrechner deutlich schwerer macht – mehr dazu in Briefwähler machen Hochrechnung schwierig.
Erste Hochrechnung gegen 17.00 Uhr
Gewählt wird bis 16.00 Uhr, eine erste Hochrechnung wird für ca. 17.00 Uhr erwartet; das Ergebnis ohne Wahlkarten sollte bis kurz vor 19.00 Uhr feststehen. Das Endergebnis inklusive Wahlkarten wird für Montagabend erwartet.